Kein Traditionsname für frühere „DocMorris“-Apotheke

Nach der einstweiligen Verfügung hatte es zunächst nicht nach einer friedlichen Einigung ausgesehen. Zwar hatte der Apotheker den Namen von „Neue Diana Apotheke“ in „Neue Apotheke“ umbenannt, hatte aber Widerspruch eingelegt und erklärt, kämpfen zu wollen. Im September hatte er die Marke „Neue Diana Apotheke“ beim Marken- und Patentamt beantragt, im November wurde sie eingetragen.

Das jedoch biete „keinen absoluten Schutz im Wettbewerb, dies gelte nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, insbesondere bei böswillig angemeldete Marken oder solchen, deren Benutzung selbst eine Irreführung im Wettbewerb darstellt, unabhängig davon, ob der konkurrierende Mitbewerber eine eingetragene Marke besitzt oder ob es sich „lediglich“ um Benutzermarken oder Unternehmenskennzeichen ohne bundesweite Geltung handelt“, erklärte Bergs Rechtsanwalt André Byrla.

Bezeichnung genießt Bekanntheit im Einzugsgebiet

„Entscheidend für die Wettbewerbsansprüche unserer Mandantin war, dass die Bezeichnung „Diana Apotheke“ eine Bekanntheit beim Verkehrskreis, das heißt bei den Verbrauchern und übrigen Marktteilnehmern im räumlichen Einzugsgebiet, genießt. Somit wären auch alle anderen Apotheken im Umkreis der Turmstraße berechtigt gewesen, der irreführenden Bezeichnung mit gerichtlichen Schritten zu begegnen. Dies wurde uns auch vom Vorsitzenden der Kammer am Landgericht Berlin anlässlich der mündlichen Verhandlung in dieser Sache so bestätigt“, erklärte der Anwalt.

Mit der jetzt gefundenen Regelung sei auch der derzeitige Betreiber der drei übrigen Diana-Apotheken im Berliner Stadtgebiet, Christian Buttenberg, zufrieden. Er hat die Apotheken von der Eigentümerin Berg gepachtet, bis sie ihr Studium abgeschlossen und die Approbation in rund dreieinhalb Jahren erhalten hat, erklärten die Anwälte.