Die Linke hakt erneut nach

Die folgenden Fragen fordern der Regierung einiges ab. Schon in der ersten will die Fraktion wissen: „Bei welchen Arzneimitteln ist es nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen zwölf Monaten zu Lieferengpässen gekommen (bitte detailliert Medikament, Herstellerfirma, Dauer und ggf. Ursache der Lieferschwierigkeiten benennen)?“. Auch die angenommenen Ursachen für die Probleme möchte die Linke detailliert einzeln für jedes Medikament wissen.

Weiterhin hakt die Linke nach, welche Position die Regierung zu Vorschlägen hat, eine obligatorische Vorratshaltung einer bestimmten Mindestmenge durch die Pharmaproduzenten gesetzlich festzulegen. Sie fragt zudem, welche Aktivitäten der Pharmaindustrie der Bundesregierung bekannt sind, um – wie im Pharmadialog vereinbart – „durch weitere Optimierung ihrer Prozesse und des Qualitätsmanagements zu einer Verbesserung der Versorgungssituation beizutragen“.

Eine weitere Frage lautet, ob die Bundesregierung Klagen von Apothekern nachvollziehen kann, dass Rabattverträge eine wichtige Ursache von Engpässen darstellen. Zudem will die Fraktion wissen, warum im Entwurf des Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetzes darauf verzichtet wurde, Mehrfachvergaben bei Rabattverträgen vorzuschreiben, um Lieferengpässe zu reduzieren? Sie erkundigt sich weiterhin nach dem Verständnis der Regierung für die Klagen von Klinikapothekern, sie könnten bei Lieferschwierigkeiten von Zytostatika, Antibiotika oder Ernährungslösungen oft nur unter großen Schwierigkeiten Therapiealternativen finden und müssten wichtige Behandlungen verschieben. So sie diese nachvollziehen könne: „Welche Abhilfe kann die Bundesregierung den Apothekerinnen und Apothekern bieten? Falls nein, warum nicht?“

Eine Antwort auf die zahlreichen Fragen erwartet die Linksfraktion in etwa einer Woche. Man darf gespannt sein, ob sich die Regierung mittlerweile tiefer in die Problematik hineinbegeben hat und ihre Antworten die Oppositionsfraktion zufriedener stellen als diejenigen zur letzten Engpass-Anfrage.