SPD-Abgeordnete fälschte ihren Lebenslauf

Motive für Hinz‘ Lügengeschichte sind bislang nicht bekannt. Ihre Anwälte teilen dazu mit: „In der Rückschau vermag Frau Hinz nicht zu erkennen, welche Gründe sie seinerzeit veranlasst haben, mit der falschen Angabe über ihren Schulabschluss den Grundstein zu legen für weitere unzutreffende Behauptungen über ihre juristische Ausbildung und Tätigkeit.“ Mitte der 1990er Jahre habe sie versucht, das Abitur nachzuholen und somit zumindest „einen Teil ihrer biografischen Falschangeben nachträglich zu heilen“, heißt es weiter auf der Internetseite. Den Abi-Versuch habe sie allerdings wegen ihrer politischen Tätigkeiten stoppen müssen.

2005 war Hinz erstmals in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2013 verlor sie ihren Wahlkreis knapp, zog jedoch über die SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen in den Bundestag ein. In dieser Legislaturperiode ist sie ordentliches Mitglied in den Ausschüssen für Rechnungsprüfung und für den Bundeshalt. Außerdem ist sie stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss. Als Fachfrau für Haushaltsfragen kommentierte sie in den vergangenen Jahren beispielsweise immer wieder den Etat des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) in der Haushaltsplanung. Bei ihrer letzten Rede im Planum zum Thema Gesundheit verteidigte sie den Kurs des BMG mit einer Dankesrede an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).

Anwälte beteuern ehrliches politisches Engagement

Hinz‘ Anwälte beteuern jedoch, dass sie ihre politische Arbeit stets ehrlich und aufrichtig ausgeführt habe. „Das politische Engagement von Frau Hinz war und ist von Aufrichtigkeit und Integrität geprägt. Sie ist daher sehr bestürzt, nicht die Courage aufgebracht zu haben, für ihr Fehlverhalten geradezustehen. Sie bittet ihre Wegbegleiter, ihre Mitarbeiter, ihre Freunde und Familie, all die Menschen, die ihr vertraut haben, und auch die allgemeine Öffentlichkeit von ganzem Herzen um Entschuldigung.“

In den Tagen vor der Veröffentlichung dieses Statements hatte Hinz in einer anderen Angelegenheit für Negativschlagzeilen gesorgt. Die SPD Essen hatte einen anonymen Brief erhalten, der angeblich von ehemaligen Mitarbeitern der SPD-Abgeordneten verfasst worden war. Darin hatten die Büro-Mitarbeiter der Politikerin schwere Vorwürfe hinsichtlich ihrer Personalführung gemacht. Die Rede war von „irrsinnigen Schikanen“, „persönlichen Erniedrigungen“ und „psychischen und physischen Folgeschäden“ für mehrere Mitarbeiter.