Spahn: Über Medikationsplan nochmal reden

Der Gesetzesentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sei eine „gute Vorlage“, die im anstehenden parlamentarischen Verfahren ausgebaut werden müsse. Spahn: „Wir müssen viel schneller zum elektronischen Arztbrief und zum elektronischen Rezept kommen.“ Ziel müsse es in der Gesetzgebung sein, einen Wettbewerb um elektronische Anwendungen der eGK zu initiieren.

Insgesamt zog Spahn in der politischen Podiumsdiskussion eine positive Bilanz der Arbeit der Großen Koalition (GroKo) in der Gesundheitspolitik. Der GroKo gelinge es, große Themen ohne Streit abzuarbeiten wie die Krankenhausreform, das Präventionsgesetz und auch das Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG), das morgen vom Bundestag verabschiedet wird. Die nach wie vor gute Finanzlage der GKV begünstige diese Arbeit. „Wir erleben vier glückliche Jahre in der Gesundheitspolitik“, so Spahn. Zur soliden Kassenlage trage unter anderem die Zuwanderung von 450.000 Arbeitnehmern in den deutschen Arbeitsmarkt bei.

In der zweiten Halbzeit der Legislatur müsse sich zeigen, ob die GroKo genügend Kraft besitze, die gute Ausgangslage für Strukturänderungen der GKV zu nutzen. „Wir müssen ab 2016 wieder über die Struktur der Kassenfinanzen diskutieren.“ Die Überschussjahre gingen aus demografischen Gründen dem Ende entgegen. Spahn: „Der GKV-Beitrag wird in zehn Jahren über dem Renten-Beitrag liegen.“ Die Diskussion darüber verspreche vor der nächsten Bundestagswahl wieder Spannung in der Gesundheitspolitik.