GKV-VSG: Was haben die Apotheker zu erwarten?

Nach Einschätzung von Froese will die Große Koalition das GKV-VSG als nicht zustimmungspflichtiges Gesetz formulieren. Denn im „bunt gemischten Bundesrat“ könnten einige Landesregierungen mit SPD-Beteiligung andere Positionen als die SPD auf Bundesebene vertreten. Damit könnten allerdings viele für die Apotheken bedeutsamen Themen wie neue Honorare für Rezepturarzneimittel und BtM nicht in das Gesetz eingehen. An der Festschreibung des Kassenabschlags lobte Froese, diese biete immerhin Planbarkeit.

Die geplante Erwähnung der Nullretaxationen zeige, dass das Thema in der Politik angekommen sei und biete den großen Vorteil, solche Retaxationen schiedsfähig zu machen. Sorge bereitet Froese dagegen die Neuformulierung des § 140a SGB V. Aus der bisherigen integrierten Versorgung solle damit die „besondere Versorgung“ werden. Dabei fürchtet Froese, dass die neue Versorgungsform zu einem Instrument für Selektivverträge werden könnte, die zulasten der Apotheken gehen könnten.

Beachtenswert sei auch die Bevorzugung der kooperativen Versorgungsformen (beispielsweise Medizinische Versorgungszentren) im Gesetzentwurf. Die geplanten Eingriffe in die ärztliche Niederlassung würden als Folge auch die Apotheken im Umfeld der Ärzte treffen. Für den geplanten Innovationsfonds mit einem Volumen von 300 Millionen Euro seien die Apotheker nach dem bisherigen Stand nicht antragsberechtigt, sie würden aber derzeit um diese Antragsmöglichkeit kämpfen. Insgesamt sieht Froese im GKV-VSG wenige direkte Effekte auf die Apotheken, aber etliche indirekt wirksame Risiken.

Ein weiteres Gesetzesvorhaben sei dagegen noch gar nicht einzuschätzen. Da das angekündigte eHealth-Gesetz wesentlich vom Bundestagsausschuss zur digitalen Agenda geprägt sei und dort längst nicht nur Gesundheitspolitiker tätig seien, wisse noch niemand, was in diesem Gesetz stehen werde, so Froese.

Froese erwartet politisch relativ ruhige Jahre für Apotheken

In wirtschaftlicher Hinsicht erwartet Froese für 2015 eine Seitwärtsentwicklung bei den Apotheken – doch das sei nicht schön und nicht das Ziel des Verbandes. Positiv sei die gute Finanzlage der GKV zu bewerten, aber Froese beklagte, dass die Krankenkassen trotz Rekordeinnahmen nicht ihre Einstellung als Sparkommissare ändern würden. Sofern die gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung anhalte, sieht Froese politisch „einige relativ ruhige Jahre“ auf die Apotheken zukommen.

Diese Zeit sollten die Apotheken nutzen, um Konzepte zur Versorgung im demografischen Wandel zu erarbeiten. Dies sei das zentrale Thema der Zukunft, das Politiker auf allen Ebenen anspreche. „Deshalb glaube ich, dass wir mit dem Perspektivpapier auf dem richtigen Dampfer sind“, so Froese. Die Apotheker müssten ihren Systemnutzen für die Patienten und die Gesellschaft zeigen und ihr Angebot an die Gesellschaft formulieren. In Schleswig-Holstein hätten Apothekerkammer und -verband dazu eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet, berichtete Froese.