Neue psychoaktive Substanzen

Schnellere Reaktionsmöglichkeiten in der EU

Berlin - 23.04.2014, 10:07 Uhr


Das EU-Parlament hat am vergangenen Donnerstag einen Vorschlag angenommen, um schneller auf neue psychoaktive Substanzen reagieren zu können. Verabschiedet wurde auch eine Verschärfung der Strafen für den Umgang mit besonders risikoreichen Substanzen. „Legal Highs sind nicht legal, sie sind tödlich“, betonte EU-Justizkommissarin Viviane Reding. „Wir müssen rascher und cleverer reagieren.“

Sogenannte Designerdrogen kommen bislang zu schnell auf den Markt – viele Behörden können nicht schnell genug auf die laufend neuen chemischen Verbindungen reagieren. Die neuen EU-Vorschriften sollen daher die Reaktionsmöglichkeit der Union von derzeit über zwei Jahren auf sechs bis zehn Monate – im Notfall noch weniger – reduzieren. Stark schädigende Stoffe sollen darüber hinaus kurzfristig für ein Jahr vom Markt genommen werden können. So ist die Substanz für Verbraucher nicht mehr verfügbar, während eine Risikobewertung durchgeführt werden kann.

Zudem sehen die neuen Regeln ein stärker auf Verhältnismäßigkeit ausgerichtetes Verfahren vor: Es ermöglicht ein abgestuftes Konzept, bei dem Substanzen mit einem gemäßigten Risiko Beschränkungen auf dem Verbrauchermarkt unterworfen und Substanzen mit einem hohen Risiko vollständig verboten werden können. Lediglich die schädlichsten Substanzen, die die Gesundheit der Verbraucher stark gefährden, werden illegalen Drogen gleichgestellt und strafrechtlich verfolgt. Damit will die Union der rechtmäßigen kommerziellen und gewerblichen Nutzung der betreffenden Substanz Rechnung tragen.

In den vergangenen Jahren wurde laut dem EU-Parlament im Schnitt jede Woche eine neue psychoaktive Substanz in der EU entdeckt. Schätzungen zufolge dürften diese Zahlen in den kommenden Jahren noch steigen. Seit 1997 haben die Mitgliedstaaten über 300 Substanzen entdeckt, zwischen 2009 und 2013 hat sich diese Zahl mehr als verdreifacht (von 24 auf 81). Besonders bei jungen Menschen in Europa werden neue psychoaktive Substanzen immer beliebter. Eine Eurobarometer-Umfrage aus dem Jahre 2011 zeigt, dass fünf Prozent bereits einmal neue psychoaktive Substanzen genommen haben. Allerdings gibt es bislang keine verlässlichen umfassenden Daten, was die Risikobewertung erschwert.


Juliane Ziegler