Gröhe will Qualitätsinstitut gründen

Bei seiner offiziell ersten Rede in seinem Ministeramt bezog sich Gröhe damit auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Ein neues Institut soll demnach sämtliche Daten der Patienten zum jeweiligen Erfolg oder zu Problemen bei den einzelnen Behandlungen auswerten. Ziel ist unter anderem eine online einsehbare Vergleichsliste zu Behandlungserfolgen der Krankenhäuser. Schlechte Qualität soll durch Abschläge bei der Finanzierung bestraft werden.

Gröhe kündigte eine zügige Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen zur Gesundheit an. Man werde sich sputen. Dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), dem einflussreichsten Gremium der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, sicherte er Rückhalt zu. Die Befugnisse des Gremiums sind in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Ausschusschef Josef Hecken sagte, es sei auch künftig zentral, dass das Gremium etwa neue Therapien genau auf ihren wirklichen Nutzen überprüfe. „Es werden Heilsversprechen abgegeben, die sehr fragwürdig sind.“ Der Ausschuss könne auch noch weitere Aufgaben übernehmen, bot er an. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Alfred Dänzer, mahnte hingegen: „Wir müssen aufpassen, dass dies nicht zu überzogenen Regulierungen führt.“ Es sei fraglich, ob alles der Bundesausschuss entscheiden müsse.