Koalitionsvertrag

SPD lässt Mitglieder-Briefe schlitzen

Berlin - 09.12.2013, 11:53 Uhr


Während die CDU schon heute auf einem kleinen Parteitag über den mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag berät, müssen die Sozialdemokraten noch bis zum Samstag auf das Ergebnis der Mitgliederbefragung warten. Voraussichtlich erst am Abend wird Parteichef Sigmar Gabriel das Votum der Basis verkünden können. Die Auszählung benötigt Zeit.

Zwei automatische Hochleistungsbrieföffner hat die SPD zu diesem Zweck extra ins Berliner Willy-Brandt-Haus geschafft. Die Maschinen sollen ab Samstagmorgen mit dem Öffnen der Rückantworten beginnen. 20.000 Briefe in der Stunde schafft jede Maschine bei störungsfreiem Betrieb. Bisher sind circa 200.000 Antworten der SPD-Basis in der Parteizentrale im Berliner Stadtteil Kreuzberg eingegangen. Mindestens fünf Stunden müssen die beiden Brieföffnerautomaten also schlitzen.

Für die händische Auszählung stehen 400 freiwillige Helfer aus den SPD-Gliederungen im Willy-Brandt-Haus bereit. Über die Dauer der Auszählung will man in der SPD-Zentrale keine Prognose abgeben. Schließlich muss eine Zählkommission das Ergebnis nochmals prüfen. Wie bei der Ziehung der Lotto-Zahlen findet die Auszählung unter notarieller Aufsicht statt. Auf eine Uhrzeit für die Bekanntgabe will sich das Willy-Brandt-Haus daher noch nicht festlegen.

Unklar ist, ob am Samstag mit dem SPD-Mitgliedervotum auch die Kabinettliste der dritten Großen Koalition bekannt gegeben wird. Das für die Apotheker wichtige Bundesgesundheitsministerium dürfte wie bereits berichtet an die Union fallen. Mehrere Kandidaten sind im Gespräch: Ursula von der Leyen könnte als Medizinerin das Ressort ebenso übernehmen wie der bisherige Kanzleramtsminister Roland Pofalla, der aus der Regierungszentrale in ein eigenes Ministerium strebt. CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn, der für die Union die Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit leitete, werden hingegen nur Außenseiterchancen auf einen Karrieresprung eingeräumt. Auf die Frage der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) nach seinen Ministerambitionen antwortete Spahn am Wochenende sybillinisch: „Ich bin gerne Abgeordneter. Das werde ich die nächsten vier Jahre bleiben.“ Das ist in mehrfacher Hinsicht korrekt und schließt nichts aus. Abgeordneter würde er auch als Minister bleiben.


Lothar Klein


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