Ulla Schmidt ist Bundestagsvizepräsidentin

Heute hat sich der neue Bundestag konstituiert. Gute vier Wochen nach der Bundestagswahl kamen im Berliner Reichstag sowohl bekannte als auch neue Abgeordnete zusammen. Nach einer Ansprache des Alterspräsidenten Heinz Riesenhuber wählten die Abgeordneten zunächst den Bundestagspräsidenten. Norbert Lammert, der das Amt bereits seit 2005 innehat, wird es auch in der kommenden Legislaturperiode wahrnehmen.

Im Anschluss folgte die Wahl von Lammerts Stellvertretern. Und hier gibt es einige neue Gesichter – einzig Petra Pau bleibt ihrem Amt für die Linksfraktion treu. Zudem ist die Zahl der Stellvertreter um zwei gestiegen: Die Fraktionen der Union und der SPD stellen nunmehr zwei Vizepräsidenten. Dies hatten die Fraktionen zuvor beantragt. Ihre Begründung: Es bestehe „Bedarf, die unterschiedlichen Fraktionsstärken, wenn sie deutlich voneinander abweichen, im Präsidium annähernd abzubilden“.

Für die SPD zieht neben Ulla Schmidt ihre frühere Kabinettskollegin aus rot-grünen Zeiten Edelgard Bulmahn in das Gremium ein. Für die Union nehmen Peter Hintze (CDU) und Johannes Singhammer (CSU) im Präsidium Platz. Claudia Roth bekleidet das Stellvertreteramt für die Grünen. Ihre Vorgängerin Katrin Göring-Eckardt führt nun ihre Fraktion der Grünen im Bundestag.

Das Präsidium, das sich aus dem Präsidenten und seinen Stellvertretern zusammensetzt, tritt regelmäßig in jeder Sitzungswoche zusammen, um Angelegenheiten zu beraten, die die Leitung des Bundestags betreffen. Es befasst sich etwa mit Personalangelegenheiten der Bundestagsverwaltung und dem Abschluss wichtiger Verträge. Auch Fragen der Öffentlichkeitsarbeit werden im Präsidium beraten. Eine der zentralen – und nach außen hin deutlichsten – Aufgaben des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter ist die Leitung der Parlamentssitzungen.