EU-Kommissions-Vorschlag

Ausbreitung neuer Suchtstoffe stoppen

Berlin - 17.09.2013, 13:53 Uhr


Die Europäische Kommission hat heute Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen verstärkt gegen sogenannte „Legal Highs“, neuen psychoaktiven Substanzen, vorgegangen werden kann. Sie sollen unter anderem vorübergehend verboten werden können, um Zeit für eine ausführliche Risikobewertung zu schaffen.

Neue psychoaktive Substanzen stellen ein immer größeres, europaweites Problem dar: Ihre Zahl hat sich in der EU nach Angaben der Kommission von 2009 bis 2012 verdreifacht. 2013 wurde bislang jede Woche mehr als eine neue Substanz gemeldet. Immer leichter können die Substanzen über das Internet erworben werden, und sie verbreiten sich rasch: 80 Prozent der neuen psychoaktiven Substanzen werden in mehr als einem EU-Mitgliedstaat gefunden. Mit gravierenden Folgen: Die Substanz 5-IT hat der Kommission zufolge in lediglich fünf Monaten (April bis August 2012) 24 Personen in vier Mitgliedstaaten das Leben gekostet.

Das im Jahr 2005 eingeführte EU-System für die Aufdeckung und das Verbot von Drogen ist der aktuellen Lage aber nicht mehr gewachsen. Daher sollen jetzt die Möglichkeiten der Union bei der Bekämpfung neuer psychoaktiver Substanzen ausgebaut werden. Künftig sollen neue Substanzen innerhalb von zehn Monaten (statt bisher mindestens ein Jahr) verboten werden können. In schwerwiegenden Fällen sollen Substanzen für ein Jahr unmittelbar vom Markt genommen werden können, so sind sie zunächst für Verbraucher nicht verfügbar, und es kann eine vollständige Risikobewertung durchgeführt werden.

Die Kommissionsvorschläge zur EU-Drogenstrategie für den Zeitraum 2013-2020 müssen nun vom Europäischen Parlament und vom Rat, in dem die Mitgliedstaaten vertreten sind, angenommen werden, um rechtskräftig zu werden.


Juliane Ziegler


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