Schmidt fordert Klarheit beim Datenschutz

„Wir haben allen Rechenzentren gesagt, wir erwarten, dass ihr euch von euren Datenschützern die Rechtmäßigkeit bescheinigen lasst. Wenn dies nicht 100-prozentig klargestellt werden kann, bin ich dafür, dass die Datenlieferungen eingestellt werden. Manchmal ist es eben so, dass solche Fragen gerichtlich geklärt werden müssen. Ich bedauere es sehr, dass die Rechenzentren darüber öffentlich streiten. Darüber bin ich enttäuscht, kann es aber nicht verhindern“, so Schmidt im DAZ-Interview.

Die Haltung der ABDA bleibe unverändert: Man gehe davon aus, dass sich jedes Apothekenrechenzentrum von den für sie zuständigen Landesdatenschützern die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bestätigen lasse. Schmidt: „Es ist unbefriedigend, dass es dort unterschiedliche Auffassungen zum Niveau des Datenschutzes gibt.“

Der Gesetzgeber habe die Verwendung von anonymen Rezeptdaten zu anderen Zwecken ausdrücklich zugelassen. Geprüft werden müsse, ob die Anonymisierung eingehalten werde in jedem Land, von jedem Rechenzentrum. Der offensichtliche Dissens müsse zwischen den Landesdatenschützern und den Rechenzentren geklärt werden. Er könne sich nicht vorstellen, dass man diese Unklarheiten nicht ausräumen könne. Schmidt: „Das ist doch eine technische Frage. Die Frage, wann Daten anonym sind, muss mir ein Datenfachmann doch eindeutig  beantworten können.“

Das vollständige Interview lesen Sie in der DAZ 36.