ANSG-Anhörung

Gesundheitsausschuss: ABDA ohne Friedemann Schmidt

Berlin - 10.05.2013, 14:14 Uhr


Mit der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages am kommenden Montag tritt die parlamentarische Beratung des Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetzes (ANSG) in die heiße Phase. In den Stellungnahmen haben die Verbände Kritik und Anregungen zu Papier gebracht. Die ABDA fordert die Erhöhung der Notdienstpauschale auf 17 Cent. Der GKV-Spitzenverband sieht die Beitragszahler dagegen nicht in der Finanzierungspflicht.

Die Anhörung ist auf zwei Stunden angesetzt. Die Interessen der Apotheker in der Anhörung vertritt die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA). ABDA-Präsident Friedemann Schmidt wird nicht persönlich im Fraktionssaal der CDU/CSU-Fraktion erscheinen. Wie meist bei Anhörungen wird die ABDA durch die Geschäftsführung vertreten sein. Der Deutsche Apothekerverband (DAV), der die Verwaltung des Fonds übernimmt, ist zur Anhörung nicht extra geladen.

Auch nicht zur Anhörung geladen ist der Bundesverband Deutscher Apothekenkooperationen (BVDAK). Deren Vorsitzender Stefan Hartmann hatte zwar beim Bundesgesundheitsministerium durchgesetzt, künftig in alle Gesetzesberatungen einbezogen zu werden. Dies gilt aber nicht für den Bundestag. Über die Einladungsliste der Verbände zu Anhörungen entscheidet der Gesundheitsausschuss unter Leitung der SPD-Politikerin Carola Reimann.


Lothar Klein