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Spionage-Vorwürfe
Bender: ABDA muss sich erklären
Biggi Bender (Grüne) reicht die Erklärung der ABDA zu den laufenden Ermittlungen gegen einen „Apotheken-Lobbyisten“ und einen für das Bundesgesundheitsministerium tätigen IT-Fachmann wegen des Verdachts auf Ausspähung von Daten nicht aus. Von der Apothekerschaft, insbesondere der ABDA, erwarte ihre Fraktion Antworten auf zwei Fragen.
Wer hat den Auftrag erteilt, das Bundesgesundheitsministerium auszuspionieren? Und: Woher stammt das Geld, mit dem der Lobbyist bezahlt wurde? Diese Fragen brennen der gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion unter den Nägeln.
Zugleich stellt sie klar: „Interessenvertretung ist legitim. Dass sich dabei Verbände freiberuflicher Lobbyisten bedienen, ist nicht per se ehrenrührig“. Doch vorliegend hätten Vertreter der Apothekerschaft offensichtlich eine rote Linie überschritten. „Spionage hat nichts mit legitimer Interessenvertretung zu tun“, so Bender.
Berlin - 12.12.2012, 11:36 Uhr