Apothekenbetriebsordnung

Finale: Bundesrat stimmt am 30. März ab

Berlin - 06.02.2012, 11:57 Uhr


Das Schicksal der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) entscheidet sich endgültig am 30. März im Bundesrat. An diesem Freitag stimmt die Länderkammer nach Angaben der Pressestelle über die letzte Woche vom Bundeskabinett verabschiedetet Novelle ab.

Der von der Bundesregierung anvisierte Zeitplan lässt sich damit nicht verwirklichen. Das Bundesgesundheitsministerium hatte eine Abstimmung in der Sitzung des Bundesrates am 2. März in Aussicht gestellt. Das lässt sich aus Zeitgründen jedoch nicht verwirklichen. Die nächste Sitzung des Gesundheitsausschusses der Länderkammer findet bereits in der kommende Woche, am 15. Februar, statt. Für diese Sitzung schaffte es die ApBetrO nicht mehr auf die Tagesordnung.

Nun wird der Gesundheitsausschuss am 14. März über die ApBetrO beraten und seine Empfehlung für die Plenarsitzung am 30. März aussprechen. Bis zum 14. März können die Länder Änderungsanträge stellen, die im Gesundheitsausschuss diskutiert werden.


Lothar Klein


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