- DAZ.online
- News
- Nach Kabinett: Länder m...
Apothekenbetriebsordnung
Nach Kabinett: Länder müssen noch zustimmen
Nach der für heute Vormittag erwarteten Zustimmung des Bundeskabinetts zur Novelle der Apothekenbetriebsordnung sind die Bundesländer am Zug. Anvisiert ist, dass die Länderkammer am 2. März die Neuregelung passieren lässt.
Angesichts der vorgenommenen Änderungen am Entwurf hinsichtlich der von den Ländern kritisierten Privilegierungen für Filialapotheken wird nun kein Widerstand mehr erwartet. Auf Nachfrage von DAZ.online waren allerdings nur wenige Bundesländer bereit, im Vorfeld eine Stellungnahme zu der neuen Fassung der ApBetrO zu geben. Man wolle den Kabinettsbeschluss abwarten, hieß es.
Allerdings zeichnet sich zumindest im SPD-regierten Rheinland-Pfalz jetzt eine Zustimmung ab. Man habe aufgrund von Medienberichten den Eindruck, dass der Bund bei der Überarbeitung des alten Entwurfs die Bedenken der Länder aufgegriffen habe, so eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Auch Schleswig-Holstein kündigte an, mit dem überarbeiteten Vorschlag „konstruktiv“ umzugehen.
Berlin - 01.02.2012, 09:02 Uhr