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Irritation über SPD-Leitantrag
SPD-Zentrale: Beschluss gilt
Die SPD ist in der Frage der Organisation des Apothekenmarktes irritiert über sich selbst. Während führende Gesundheitspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion versuchen, den Parteitagsbeschluss zur Liberalisierung des Apothekenmarktes zu relativieren, beharrt die Parteiführung im Willy-Brandt-Haus auf dessen inhaltlicher Gültigkeit.
Offiziell will im SPD-Parteivorstand zwar niemand Stellung beziehen zum Streit um die Apothekenpolitik. Inoffiziell heißt es jedoch in der SPD-Parteizentrale: Der Beschluss ist gefasst und hat Bestand. Außerdem sei der Beschluss mit „führenden Gesundheitspolitikern der SPD-Bundestagsfraktion“ abgestimmt worden. Es habe dazu keinen Widerspruch gegeben. Es gehe der SPD darum, für eine möglichst preiswerte Arzneimittelversorgung zu sorgen. Der SPD-Parteitag habe dieser Linie am 6. Dezember mit großer Mehrheit zugestimmt.
Formal zuständig für Gesundheitspolitik im SPD-Parteivorstand ist die SPD-Bundestagsabgeordente Elke Ferner. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand. Gefasst wurde der Beschluss Ende September vom Parteivorstand. „Dort gab es keine Gegenstimmen“, heißt es im Willy-Brandt-Haus. Der Beschluss sei daraufhin im Internet veröffentlicht worden. Auch daraufhin habe es keinen Widerspruch von Gesundheitspolitikern der SPD-Bundestagsfraktion gegeben.
Berlin - 13.12.2011, 10:17 Uhr