Knappe Fristsetzung

ABDA protestiert beim BMG

Berlin - 21.11.2011, 09:59 Uhr


Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat beim Bundesgesundheitsministerium (BMG) gegen die knappe Fristsetzung für die Stellungnahme zur Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) protestiert und will die mündliche Anhörung am 28. November nochmals für eine ausführliche Darlegung ihrer Positionen nutzen.

In dem Schreiben an das BMG bittet die ABDA „um Verständnis, dass wir uns ergänzenden Sachvortrag vorbehalten, und wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie diesem auch anlässlich der mündlichen Anhörung einen angemessenen – bei Bedarf auch über die vorgesehenen drei Stunden hinausgehenden - Zeitrahmen einräumen wollten“. Im Anschreiben bekräftigt die ABDA nochmals ihre Ablehnung der vorgesehenen Erleichterungen für Filialapotheken und fordert „nachdrücklich“ eine Korrektur auch der verpflichtenden wissenschaftlichen Hilfsmittel.

Im Anschreiben protestiert die ABDA zudem gegen die „extrem kurze, einmonatige Frist zur Stellungnahme“. Dies sei „unangemessen und in der Sache nicht veranlasst“, heißt es dort. Die knappe Frist stelle die ABDA vor „extreme organisatorische und finanzielle Herausforderungen“, um in so kurzer Zeit die erforderlichen Sitzungen der  Beschlussgremien zu organisieren „und den in ihnen vertretenen Mitgliedsorganisationen eine zumutbare Möglichkeit zur Befassung ihrer eigenen Gremien einzuräumen“. In Zukunft müsse das BMG für eine angemessene Fristsetzung Sorge tragen.   


Lothar Klein