Versandhandel

Spahn: Koalition prüft Rx-Boni-Verbot

Berlin - 08.11.2011, 15:16 Uhr


Der Gemeinsame Senat hat die Frage noch nicht entschieden: Die schwarz-gelbe Regierungskoalition überlegt, ob sie den Richtern zuvorkommt und Rx-Boni bei Lieferung aus dem Ausland verbieten kann.

Es gibt allerdings in der Koalition noch keine konkreten Vorstellungen, wie ein solches Rx-Boni-Verbot umgesetzt werden kann. Daher können die Pläne der Koalition frühestens mit der geplanten Novelle des Arzneimittelgesetzes (AMG) im nächsten Jahr umgesetzt werden. Für das zur Verabschiedung anstehende Versorgungsstrukturgesetz kommt eine solche Regelung noch zu früh.

Sollte die schwarz-gelbe Regierung ein RX-Boni-Verbot tatsächlich durchsetzen können, wäre das Geschäftsmodell der niederländischen ihre Versandapotheken DocMorris, Vitalsana und Europa Apotheek Venlo in Gefahr. Diese werben in Deutschland mit Rx-Boni für den Arzneimittelversand aus Holland. In Deutschland sind Rx-Boni nur bis zu einer Bagatellgrenze von rund einem Euro erlaubt. 

Im kommenden Jahr wird auch der Gemeinsame Senat darüber entscheiden, ob die deutsche Arzneimittelpreisverordnung für ausländische Versandapotheken gilt. Bundessozialgericht (BSG) und Bundesgerichtshof (BGH) hatten in dieser Frage unterschiedlich geurteilt. 


Lothar Klein