Wahlen in Berlin

Kein Interesse an Berliner Apothekern

Berlin - 09.09.2011, 14:00 Uhr


Am 18. September wählen die Berliner ein neues Abgeordnetenhaus. Aber für die landespolitischen Parteien sind die Berliner Apotheker kein Thema: Sie verweisen für apothekenspezifische Belange auf die bundespolitische Zuständigkeit.

Nächste Woche Sonntag ist es auch in Berlin soweit: Fast 3,5 Millionen Berliner – unter ihnen rund 4.600 Apothekerinnen und Apotheker – sind zur Wahl aufgerufen. Gewählt werden ein neues Abgeordnetenhaus und zwölf Bezirksverordnetenversammlungen. Der Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Wochen verlief gänzlich ohne Beachtung apothekenspezifischer Fragen – dies ist in Berlin derzeit nicht anders.

In keinem Wahlprogramm der Berliner Parteien findet sich eine Meinung zu Pick-Up-Stellen, Versandhandel, dem Mehr- oder Fremdbesitzverbot oder anderen apothekenspezifischen Fragen. Während manche Parteien auf zum Teil mehrfaches Nachfragen von DAZ.online offensichtlich kein Interesse daran hatten, Stellung zu beziehen, begründeten andere ihre Nichtbeachtung mit der bundespolitischen Zuständigkeit.

Mario Czaja, gesundheitspolitischer Sprecher der Berliner CDU, erklärte gegenüber DAZ.online, Apotheker und deren Belange seien ein Thema der Bundes-, nicht der Landespolitik. Sein „Apotheker am Eck“ spreche ihn zwar auf regionale Fragen an – wie zum Beispiel die Probleme, die sich für Apotheker durch einen Mangel an Ärzten in der Umgebung ergeben. Ein Thema, mit dem die Berliner CDU sich vertieft beschäftigt, sind die Berliner Apotheker dem Wahlprogramm zufolge jedoch nicht. Ganz im Sinne des Wahlkampfes rät Czaja den Apothekern, „vernünftig, also nicht die FDP“ zu wählen.

Auch bei den Berliner Grünen schiebt man die Belange der Apotheker auf den Bund: Man habe sich zwar vor einigen Wochen mit dem Apothekenverband an einen Tisch gesetzt und über einige spezifische Probleme wie die Gefahren des Versandhandels gesprochen, aber „da müsste man erst mal gründlich ran“, so die gesundheitspolitische Sprecherin der Berliner Grünen, Heidi Kosche, gegenüber DAZ.online. Möglicherweise kann dafür zukünftig Parteikollegin Andrea Fischer sorgen: Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin der Grünen hat sich im Bezirk Mitte zur Wahl für das Bezirksbürgermeisteramt gestellt.

Aktuellen Umfragen der ARD zufolge wird der derzeit regierende Bürgermeister Klaus Wowereit mit seiner Partei erneut stärkste Partei im Abgeordnetenhaus: Die SPD liegt derzeit bei rund 29,5 Prozent. Ihr folgen mit nur geringem Abstand zueinander die CDU mit 22 Prozent und die Grünen mit 20 Prozent. Bei 11 Prozent hält sich die Berliner Linke. Mit momentan drei Prozent droht der FDP nach dem Debakel in Mecklenburg-Vorpommern nun auch im Berliner Landtag das Aus. Sie liegt mit diesem Ergebnis hinter der Piratenpartei (6,5 Prozent), die sich möglicherweise zum ersten Mal über den Einzug ins Berliner Landesparlament freuen darf.


Juliane Ziegler