Brüderle zum FDP-Fraktionschef gewählt

Bahr wird Röslers Nachfolger

Berlin - 10.05.2011, 16:35 Uhr


Der Machtkampf in der FDP ist entschieden. Die Bundestagsfraktion hat heute den amtierenden Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Dessen Posten übernimmt der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler. Sein Nachfolger im Gesundheitsministerium soll der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr werden.

Damit steht die FDP nach dem Abgang von Parteichef Guido Westerwelle, der am Freitag zu Beginn des Parteitags in Rostock offiziell verabschiedet wird, praktisch vor einer Runderneuerung ihrer Führungsriege. Rösler wird von Westerwelle auch den Titel des Vizekanzlers übernehmen.

Brüderle bekam in geheimer Abstimmung 86 Stimmen. Dies entspricht einer Zustimmung von 95,5 Prozent. Zwei FDP-Abgeordnete votierten gegen ihn, zwei enthielten sich. Der 65-Jährige soll der Fraktion wieder mehr Profil verschaffen, auch im Verhältnis zum Koalitionspartner CDUCSU. Brüderle stand in den vergangenen Wochen parteiintern ebenfalls stark unter Druck.

Homburger, die seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten gestanden hatte, erklärte wie erwartet ihren Verzicht auf das Spitzenamt. Der Abschied wird ihr mit dem Posten der ersten stellvertretenden Parteivorsitzenden versüßt. Die 46-Jährige bekam nach ihrem Verzicht viel Applaus. Viele Abgeordnete erhoben sich von ihren Sitzen.

Mit der Neuaufstellung ist Rösler auf einen Schlag fast alle Personalsorgen los. Der 38-Jährige soll am Freitag in Rostock zum Nachfolger Westerwelles gewählt werden. Westerwelle will Außenminister bleiben. Auch die beiden anderen FDP-Minister Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) und Dirk Niebel (Entwicklungshilfe) behalten ihre Ämter.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die rasche Neuwahl der FDP-Fraktionsspitze. Dies sei ein wesentlicher Beitrag dazu, dass sich die Koalition wieder voll der Sacharbeit widmen könne. „Das empfinde ich als ein sehr hilfreiches Vorgehen“, sagte die CDU-Vorsitzende vor dem Verein der Auslandspresse.


dpa