Merkel macht ApBetrO zur Chefsache

Das ist ungewöhnlich für eine Verordnung. Verordnungen werden normalerweise von den zuständigen Ministerien dem Bundeskabinett zur Zustimmung vorgelegt. In den meisten Fällen erfolgt die Beschlussfassung ohne Aussprache. Im Fall der ApBetrO wurde jedoch mit Blick auf die für die Apotheken entstandenen Belastungen durch das AMNOG eine Mitberatung durch die Gesundheitspolitiker der Fraktionen vereinbart.

Seit Juni 2010 wird über die Novelle der ApBetrO diskutiert. Der Bundesgesundheitsminister zog einen bekannt gewordenen Arbeitsentwurf als von der politischen Leitung nicht autorisiertes Papier wieder zurück. Vor acht Monaten wurden im Rahmen einer Anhörung alle Apothekerverbände um Stellungnahme gebeten. Im weiteren Verlauf der Beratungen erhielt auch die Bundesapothekerkammer (BAK) Gelegenheit, ihre Wünsche und Forderungen zunächst schriftlich vorzubringen.  Auf die schriftliche Erwiderung des BMG erfolgte Anfang März ein Treffen im Ministerium mit Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr. Angeführt wurde die Apothekerdelegation von der Präsidentin der Bundesapothekerkammer Präsidentin Erika Fink.