Entschließung des Bundesrats

Bund soll Schweinegrippe-Impfstoffe finanzieren

Berlin - 11.02.2011, 14:56 Uhr


Die Länder wollen nicht auf den Kosten für die nicht verwendeten Impfstoffe sitzen bleiben, die 2009 im Zuge der „Schweinegrippe“ erworben wurden. Der Bundesrat forderte heute die Bundesregierung auf, diese Kosten zu übernehmen.

In seiner heutigen Plenarsitzung fasste der Bundestag eine entsprechende Entschließung, die auf einen Antrag Bayerns zurück geht. Zur Begründung führen die Länder aus, dass die fachlich zuständigen Bundesoberbehörden (Robert-Koch-Institut und Paul-Ehrlich-Institut) im Sommer 2009 die Ausbreitung der neuen Influenza mit großen Fallzahlen und erheblichen Auswirkungen auf die Gesellschaft als sehr wahrscheinlich eingestuft haben. Diese Prognosen seien Entscheidungsgrundlage für die Menge des beschafften Pandemie-Impfstoffes gewesen. Nachdem der Bund die fachlichen Vorgaben formuliert habe, müsse er auch die Finanzverantwortung tragen.

Die damalige Bundesgesundheitsministerin hätte den Ländern auch zugesagt, dass die Impfungen ohne Belastung der Länderhaushalte durchgeführt werden könnten. Zudem stellten Pandemien nationale Herausforderungen dar, die Deutschland als Ganzes beträfen. Folglich seien die Kosten auch gesamtgesellschaftlich zu tragen.


Kirsten Sucker-Sket