Preisschaukel

Rösler will schwarze Schafe zur Kasse bitten

Berlin - 02.09.2010, 10:44 Uhr


Pharmazeutische Unternehmen, die mit Hilfe der „Preisschaukel“ die zum 1. August erfolgte Erhöhung des Zwangsrabattes unterlaufen, will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) mit einer Strafabgabe zur Kasse bitten.

Nach DAZ.online-Informationen sollen mit der Preisschaukel „tricksende“ Arzneimittelhersteller mit einer Sonderabgabe von 4,5 Prozent bestraft werden. Damit würde der Zwangsrabatt für diese Arzneimittel von 16 auf 20,5 Prozent steigen. Bundesgesundheitsminister Rösler will den Firmen jedoch noch eine Hintertüre offen lassen: Falls sich die Unternehmen, die die Preisschaukel nutzen, noch bis zum Jahresende besinnen und an die gesetzlichen Vorgaben halten, kann der Strafaufschlag abgewendet werden.

Laut einer Untersuchung des Gesundheitsministeriums gab es bei insgesamt  455 Arzneimitteln von 17 Herstellern entsprechende Preisbewegungen. Den Schaden beziffern Röslers Beamte auf gut vier Millionen Euro. Es gilt als wahrscheinlich, dass Röslers Strafzuschlag die Zustimmung der Gesundheitspolitiker der Regierungskoalition findet.

Kurz vor der Erhöhung des Zwangsrabattes hatten die gesetzlichen Krankenkassen auf erhebliche Preisbewegungen bei einigen Arzneimitteln aufmerksam gemacht. So verlangte Sandoz für die Injektionslösung Omnitrope Anfang des Monats noch 1.240,25 Euro. Zwei Wochen später kostete das Medikament, mit dem Wachstumsstörungen bei Kindern behandelt werden, dann 1.377 Euro. Eine ähnliche Entwicklung gab es beim Krebsmittel Erbitux von Merck Serono. Auch hier stieg der Preis innerhalb von zwei Wochen um gut zehn Prozent. Wiederum zwei Wochen später sanken die Preise für die Medizin wieder auf das ursprüngliche Niveau. Mit dieser „Preisschaukel“ versuchten die Firmen, die Erhöhung des Zwangsrabattes zu umgehen. Denn Hersteller, die ihre Preise senken, zahlen laut Gesetz einen niedrigeren Zwangsrabatt.


Lothar Klein