Kassen auf dem Weg ins Minus

In den ersten drei Monaten standen Einnahmen von 43,5 Milliarden Euro Ausgaben von knapp 43,3 Milliarden Euro gegenüber. Ohne den anteiligen Zuschuss aus der Steuerkasse wären die Krankenkassen bereits im ersten Quartal mit etwa 700 Millionen Euro ins Defizit gerutscht. Über Zusatzbeiträge, die seit kurzem erstmals von einigen Krankenkassen erhoben wurden, kamen etwa 109 Millionen Euro herein.

Das Ministerium weist darauf hin, dass für 2011 mit einem Defizit in der Größenordnung von bis zu 11 Milliarden Euro zu rechnen ist. „Dies verdeutlicht den Handlungsbedarf für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung, bei der die Ausgabenbegrenzung, eine Reform der Finanzierungsgrundlagen sowie die Bereitstellung zusätzlicher Bundesmittel von 2 Milliarden Euro unverzichtbare Bausteine sind“, heißt es in der Pressemeldung des BMG.

Die Leistungsausgaben der Krankenkassen sind im 1. Quartal 2010 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 4,5 Prozent je Versichertem gestiegen. Bis Ende März gab es bei den Ausgaben für die vertragsärztliche Versorgung, die einen Anteil von 19 Prozent an den GKV-Gesamtausgaben hatten, ein Plus von 4,8 Prozent je Versichertem. Bei den Krankenhäusern, in die 34 Prozent aller GKV-Ausgaben flossen, lag der Zuwachs bei 5,3 Prozent. Für Arzneimittel gaben die Kassen (ohne Impfkosten) 3,9 Prozent mehr aus. Sie hatten einen Anteil von 18 Prozent an den Gesamtausgaben.

Die Ausgabenentwicklung in diesen drei größten Ausgabenblöcken bewertet das Ministerium unterschiedlich: Bei Ärzten und Krankenhäusern folgten die Zuwächse der letzten beiden Jahre aus Verbesserungen der Honorarsituation der niedergelassenen Ärzte und einer Stärkung der Finanzsituation der Krankenhäuser vor dem Hintergrund hoher Tarifabschlüsse der letzten Jahre. Im Arzneimittelbereich seien die steigenden Ausgaben vor allem das „Resultat eines fehlenden Preiswettbewerbs bei patentgeschützten Arzneimitteln mit oftmals nur geringem therapeutischem Zusatznutzen“. So habe der Anstieg bei Arzneien ohne Festbetrag bei 8,7 Prozent gelegen, während die Ausgaben im Festbetragsmarkt um 1,8 Prozent zurückgegangen seien.