Gesundheitsreform

Kommission wird am 24. Februar eingesetzt

Berlin - 12.02.2010, 11:05 Uhr


Die Regierungskommission zum Umbau der GKV-Finanzierung wird ihre Arbeit offiziell Anfang März aufnehmen. In der Kabinettsitzung am 24. Februar soll sie offiziell eingesetzt sowie ihr Arbeitsauftrag und Zeitplan verabschiedet werden.

Die Regierungskommission arbeitet praktisch als Unterausschuss des Kabinetts. Ihr gehören acht Minister an. Nicht dabei sind selbstverständlich das Außenministerium, das Verteidigungsministerium, das Entwicklungshilfeministerium, Bildung und Forschung, Umwelt und Naturschutz, Verkehr und Bau sowie Landwirtschaft. Zu den Beratungen hinzugezogen werden die Gesundheitsexperten der Koalitionsfraktionen, für die Union Johannes Singhammer (CSU) und für die FDP Ulrike Flach. Die Bundesländer sind in der Kommission nicht vertreten.


Lothar Klein