Umstieg auf Prämien

Rösler: Bittsteller soll es nicht geben

Berlin - 25.11.2009, 11:28 Uhr


Auch wenn die Details für die schwarz-gelbe Gesundheitsreform erst 2010 ausgearbeitet werden sollen – gewisse Eckpunkte sind Gesundheitsminister Philipp Rösler schon jetzt wichtig. So hält er einen „automatischen Sozialausgleich“ für nötig, um Bedürftige nicht zu Bittstellern zu machen.

Der FDP-Minister sagte der Wochenzeitschrift „Die Zeit“ laut einer Vorabmeldung, dass man sich bei der Reform nicht dem Vorwurf aussetzen dürfe, einen großen Teil der Pflichtmitglieder der Sozialversicherung zu Bittstellern zu machen. „Folglich braucht man einen automatischen Sozialausgleich, den niemand extra beantragen muss". Zudem stellte Rösler klar, dass Ehepartner und Kinder auch nach der Reform beitragsfrei mitversichert bleiben sollen.

Rösler verwehrte sich auch gegen Vorhaltungen, das von seiner Partei angestrebte Prämienmodell sei unsozial: „Eine Prämie mit Sozialausgleich hilft, die Höhe der Sozialabgaben und die Kostenentwicklung zu entkoppeln. Und sie bringt mehr Wettbewerb zwischen den Kassen." Da der Sozialausgleich über Steuermittel organisiert werden soll, werde es an dieser Stelle einen Ausgleich zwischen Arm und Reich geben. Zugleich dämpfte der 36-jährige Minister Hoffnungen auf eine schnelle Umsetzung seiner Pläne: „Wir müssen in dieser Legislaturperiode den Einstieg finden, das Ziel erreichen wir erst später.“


Kirsten Sucker-Sket