Ist QMS ein Gewerbe?

Apothekerkammern unterliegen als Körperschaften öffentlichen Rechts besonderen steuerrechtlichen Vorschriften. So sind beispielsweise Umsätze, die im Rahmen ihrer hoheitlichen Aufgaben, zum Beispiel durch Weiterbildung, generiert werden, nicht umsatzsteuerpflichtig. Dass das auch für das QMS gilt, war man sich bei dessen Einführung sicher. Dies wird allerdings jetzt in Frage gestellt. Die Finanzbehörden sehen in den von der Kammer betriebenen Qualitätsmanagement-Systemen Betriebe gewerblicher Art. Somit betrachten sie diesen Teilbereich der Kammerarbeit als umsatzsteuerpflichtig. Auslöser der aktuellen Diskussion in Bayern war eine Steuerprüfung bei einer QMS-Auditorin, deren Tätigkeit von den Steuerbehörden nicht als Ehrenamt anerkannt wurde. Und zwar nicht, weil die Höhe des Einkommens die Grenze der Ehrenamtlichkeit überschritten hat, sondern weil die Tätigkeit an sich kein Ehrenamt sei, da die Kammer hinsichtlich des QMS ein Gewerbe betreibe. Die Argumentation der Kammer, warum es sich beim QMS um eine hoheitliche Tätigkeit handele, teilen die Finanzbehörden nicht.

Diese Auffassung könnte weitreichende Folgen haben, da sie möglicherweise nicht nur das QMS sondern auch andere Bereiche der Kammerarbeit betrifft. Nämlich alle, mit denen die Kammern Einnahmen erzielen, zum Beispiel die Fortbildung. Die BLAK wird nun ihre Arbeit diesbezüglich unter die Lupe nehmen.