Rezeptdaten

NRW-Datenschützer: ARZ Haan wieder dialogbereit

Berlin - 07.11.2013, 09:57 Uhr


Das vom Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Ulrich Lepper, im Sommer in Gang gesetzte förmliche Verwaltungsverfahren gegen das Apothekenrechenzentrum ARZ Haan wird bis auf Weiteres nicht weitergeführt. „Das Verfahren ruht“, bestätigte ein Sprecher des LDI. Als Grund nannte der Sprecher „gestiegene Dialogbereitschaft“ bei ARZ Haan. Daran knüpft sich offenbar die Erwartung, den Konflikt um den gesetzeskonformen Datenschutz bei der Weiterverarbeitung von Rezeptdaten durch ARZ Haan ohne förmliche Anordnung beilegen zu können.

Im Sommer hatte LDI-Chef Lepper nach mehreren ergebnislosen Gesprächsrunden mit einem Stellungnahmeverfahren das förmliche Verfahren eingeleitet. Unmittelbar vor Ablauf der Frist Anfang September hatte ARZ Haan eine umfangreiche Stellungnahme an das LDI übermittelt. Nach ausführlicher Prüfung und weiteren Kontakten mit ARZ Haan hätten sich „neue Sachverhalte“ ergeben, so ein LDI-Sprecher. Daher sei das Anordnungsverfahren nun bis zur einvernehmlichen Lösung ausgesetzt worden. In den nächsten Wochen werde man mit ARZ Haan aufgrund der dort „gestiegenen Gesprächsbereitschaft“ nochmals über Verfahrensfragen sprechen.

In einer Mitteilung bestätigte ARZ Haan die Fortsetzung des Dialoges. In zahlreichen Gesprächen und Vor-Ort-Terminen mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) sei das Verfahren der ARZ Service GmbH für die Datenlieferung an Marktforschungsunternehmen und Standesorganisationen ausführlich erläutert worden: „Wir waren und sind von unserem Verfahren überzeugt, denn der Datenschutz ist für die ARZ Service GmbH ein sehr hohes Gut, welches wir stets mit bestmöglicher Sorgfalt behandeln. Datenschutzrechtlich gebotene Verfahrenserweiterungen nehmen wir laufend vor. Wir freuen uns daher über die Fortführung des konstruktiven Dialoges mit dem LDI“, so Stefan Mühr, Geschäftsführer der ARZ Service GmbH.


Lothar Klein