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Apotheker wollen vor Bundesrat demonstrieren. (Foto: Sket)

Apotheker wollen vor Bundesrat demonstrieren. (Foto: Sket)

Apothekerprotest vor Bundesrat

ABDA empfängt Demonstranten im Apothekerhaus

Berlin - Am Mittwoch befasst sich der Gesundheitsausschuss des Bundesrates in einer vorentscheidenden Sitzung mit der Novelle der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO). Vor den Türen der Länderkammer wollen Apotheker ab 9.30 Uhr demonstrieren. Laut Organisator, Apotheker Ingo Dramburg vom Internetportal apothekenprotest.de, haben sich 30 Mitstreiter angekündigt.

Auch die ABDA zeigt sich interessiert am Basisprotest. Um 12 Uhr empfängt ABDA-Vize Friedemann Schmidt die Demonstranten im Apothekerhaus in der Berliner Jägerstraße. Dort soll es nicht nur Kaffee und Kekse für die Demonstranten geben, sondern auch ein Gespräch. Selbst mitdemonstrieren vor dem Bundesrat wollen ABDA-Vertreter nicht. Dafür liegt den Ländern eine über 60-seitige Stellungnahme der ABDA und konkrete Änderungsvorschläge vor.

Über das Ergebnis der Sitzung des Gesundheitsausschusses lässt sich nur spekulieren. Die Länder haben für eine Verordnung ungewöhnlich viele Änderungsanträge nach Berlin geschickt, über 60 an der Zahl. Viele davon beschäftigen sich mit dem Thema Nacht- und Notdienst vor allem in Filialapotheken. Aber auch die Aufnahme von Mitteln zu Körperpflege in den apothekenüblichen Warenkatalog ist umkämpft. Rheinland-Pfalz möchte die Missachtung des neuen Hygieneplans sanktionieren. Bislang hat nur Schleswig-Holstein angekündigt, die ApBetrO in der Kabinettfassung zuzustimmen.

Erst in der Sitzung des Gesundheitsausschusses fällt die Entscheidung über das weitere Vorgehen. Die Bildung eines Unterausschusses ist ebenso denkbar wie eine Vertagung. Am Mittwoch wird sich erst zeigen, ob einzelne Länderanträge mit der Mehrheit der Länder als Empfehlung an das Bundesratsplenum gehen. 

Im Bundesgesundheitsministerium ist nach DAZ.online-Informationen die Bereitschaft nicht sehr ausgeprägt, auf die Änderungswünsche der Länder einzugehen. Minister Daniel Bahr (FDP) könne seinen Entwurf auch zurückziehen, und alles bliebe beim Alten.       

Lothar Klein / 12.03.2012, 11:59 Uhr

Kommentare:

Apotheker B sagt:
13.03.2012 00:33

Man sollte dies, lesen, prüfen, darüber nachdenken und sich entscheiden.

Gunnar Müller / Detmold sagt:
12.03.2012 19:01

Bei 60 Änderungsanträgen kann das Ergebnis der Ausschuß-Sitzung nur heißen:
1. Zurückweisung !
2. Bildung eines gemeinsamen Gesundheitsausschusses von Bundestag und Bundesratmit dem Ziel der
3. Schaffung einer abgestimmten, umfassenden Neu-Regelung des Apothekenwesens in Deutschland fußend auf wohnort-nahen Apotheken unter
4. Einbeziehung der Standesvertretung sowie der jeweiligen Berufsvertretungen
und
5. Urabstimmungen bei essentiellen, die Apothekerschaft
betreffenden Fragestellungen.

Viel Spaß mit apothekerprotest.de

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