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Nachtdienste sollen künftig bei berechtigtem Interesse im Filialverbund verlagert werden können. (Foto: Sket)

Nachtdienste sollen künftig bei berechtigtem Interesse im Filialverbund verlagert werden können. (Foto: Sket)

Apothekenbetriebsordnung

Filialapotheken bleiben Vollapotheken

Berlin - Das Bundesgesundheitsministerium hat nochmals Hand angelegt am Entwurf für die Apothekenbetriebsordnung. Die Version, die am 1. Februar dem Bundeskabinett vorgelegt werden soll, stellt Filialapotheken nicht mehr den Zweigapotheken gleich – es bleibt dabei, dass alle Apotheken ein Labor vorhalten müssen; die Herstellung und Prüfung von Arzneimitteln soll nicht zentral in eine Apotheke des Filialverbundes verlagert werden dürfen.

Die „Apotheke light“ ist vom Tisch – diese Nachricht verbreitete sich bereits letzte Woche. Im nunmehr vorliegenden 65-seitigen Entwurf ist tatsächlich nur noch an wenigen Stellen von Filialapotheken die Rede – und zwar konzentriert auf den § 23 ApBetrO, der die Dienstbereitschaft regelt. Es ist weiterhin vorgesehen, dass Nacht- und Notdienste im Filialverbund verlagert werden können. Allerdings ist nun ein „berechtigtes Interesse“ erforderlich. Soweit dieses vorliegt, könne für eine Filialapotheke eine Befreiung von der Dienstbereitschaft „auch erteilt werden, wenn die auf diese Apotheke entfallende Dienstbereitschaft von einer anderen, unter der gleichen Erlaubnis betriebenen Apotheke übernommen wird, die in angemessener Nähe liegt, und die Arzneimittelversorgung, auch mit Rezepturarzneimitteln, in dieser Zeit sichergestellt ist.“

Es sei „sachgerecht, dem Erlaubnisinhaber im Innenverhältnis seines Filialverbundes eine größere betriebliche und organisatorische Gestaltungsfreiheit für die Erbringung der Notdienste einzuräumen, solange die auf die Anzahl seiner Apotheken entfallende Notdienstbereitschaft insgesamt erbracht wird und die Arzneimittelversorgung sichergestellt ist“, heißt es zur Begründung. 

Als „berechtigtes Interesse“ an der Befreiung zählt laut Verordnungsentwurf jedes persönliche oder betriebliche Interesse, das sachlich vernünftig ist und mit der Zielsetzung der Vorschrift und mit dem Versorgungsauftrag der Apotheke in Übereinstimmung steht. Befürchtungen, dass eine Gewährung solcher Befreiungen zu einer Bildung von „Schwerpunktapotheken“ führen könnte, hält das Ministerium für rechtlich nicht begründet – sie hätten sich in der Vergangenheit bislang nicht bestätigt. 

Kirsten Sucker-Sket / 25.01.2012, 17:04 Uhr

Kommentare:

framo sagt:
26.01.2012 08:41

Halbvollapotheken,

da ohne Nachtdienstzimmer und (demnächst) umfangreichem BTM-Depot.

Was mir sonst noch aufgefallen ist... Vielleicht ein Rechercheauftrag.
Große Aufregung unter gewissen Journalisten hat die Diskussion, die der (dem deutschen Apothekenwesen in seiner jetzigen Form nicht wohlgesonnene) Historiker, Buchautor, Professor und (ehemalige) Journalist Götz Aly mit seinem Öffentlichmachen der zahlreichen und umfangreichen Journalistenrabatte ausgelöst hat. Weit über 1000 Vorteilsgewährer soll es geben. Eisenbahn, Fluggesellschaften, Verlage, Reiseveranstalter, Hotels, Automobilfirmen, Versicherungen, Banken etc. etc.
Welche Firmen aus "unserer Branche" gehören eigentlich dazu? Erklärt sich so vielleicht manche mehr...

Sven Larisch sagt:
26.01.2012 07:43

"berechtigtes Interesse", angemessene Nähe- soso wer entscheidet das denn dann wieder. Das zuständige Gesundheitsamt. Gibt es eine Abstandsregelung wie weit die beiden Apotheken auseinander liegen dürfen? Was, wenn sich dieApotheken in unterschiedlichen Notdienstbezirken befinden. Mehr offene Fragen als Antworten und kein Grund für überschwenglichen Jubel. Apotheke ist Apotheke mit allen Rechten und Pflichten. Ups nein- Internetapotheken müssen ja keinen Notdienst leisten und haben die ein Labor oder eine Rezepturherstellung? Ach und was ist mit den niederländischen oder sonstigen Apotheken (Vorteil 24, etc. etc.) Ich bin rechtlich verwirrt oder vielleicht zu recht verwirrt. Ach, die Mehrwertsteuerabführung und Bonussysteme fallen mir auch gleich ein.
Schöne neue, nur mehr...

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