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ApBetrO

Termin verschoben: Kabinett entscheidet jetzt erst am 11. Januar über die ApBetrO. (Foto: Sket)

Termin verschoben: Kabinett entscheidet jetzt erst am 11. Januar über die ApBetrO. (Foto: Sket)

Apothekenbetriebsordnung

Kabinettbeschluss vertagt: Bahr legt ApBetrO-Novelle erst am 11. Januar vor

Berlin - Die für den 20. Dezember geplante Zustimmung des Bundeskabinetts zur Novelle der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) wird verschoben. Nach DAZ.online-Informationen will Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) das neue Regelwerk für die Apotheken nun frühestens am 11. Januar 2012 der Ministerrunde zur Zustimmung vorlegen.

Verantwortlich für die Verschiebung sind „technische“ und „redaktionelle“ Korrekturen am Text der Novelle. Gravierende inhaltliche Änderungen sind nach DAZ.online-Informationen nicht ausschlaggebend. Jetzt wird die Kabinettzustimmung frühestens für den 11. Januar 2012 anvisiert. Nicht auszuschließen ist auch, dass es zu weiteren Verzögerungen kommt. Pflegereform, AMG-Novelle hätten Vorrang, heißt es im Ministerium. Nach der Zustimmung des Kabinetts muss sich der Bundesrat mit der ApBetrO befassen. In der Länderkammer zeichnet sich bereits Widerstrand gegen wichtige Passagen ab.   

Am vergangenen Montag hatten sich die Gesundheitspolitiker der Regierungskoalition in der turnusmäßigen Koordinierungsrunde mit dem Bundesgesundheitsministerium darauf verständigt, die Novelle der ApBetrO wie vom BMG vorgelegt weitgehend unverändert dem Kabinett zur Beschlussfassung vorzulegen. Damit blieben die von den Verbänden in der Anhörung vorgetragenen Argumente ohne Wirkung. Damit bleibt es insbesondere bei den von der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) abgelehnten Privilegierung von Filialapotheken.

Lothar Klein / 16.12.2011, 12:18 Uhr

Kommentare:

apofix sagt:
18.12.2011 19:07

Am besten wäre es, den Referententwurf zur ApBetrO dauerhaft auf Eis zu legen. Jeder Tag ohne Bevorzugung von Filialapotheken (und das heißt auch: Diskriminierung der Einzelapotheke) ist ein gewonnener Tag. Bleibt nur zu hoffen, dass die Bundesländer die Versand- und Filialapotheken-Fans im BMG mit ihrem "weitgehend unveränderten" Entwurf in die Schranken weisen.

Bernhard sagt:
17.12.2011 10:45

zu Spitzweg

den herrn bahr gibt es noch , auch nach
der nächsten Wahl,
man findet den kerl dann vielleicht bei der AOK oder BKK, oder IHK, oder in einem Aufsichtsrat , bis der Tod ihn von uns scheidet

Spitzweg sagt:
17.12.2011 02:47

Gibts den Herrn Bahr da denn noch?

Praktiker sagt:
16.12.2011 22:44

ABDA Argumente ohne Wirkung...
Geht es noch deutlicher?
Andauernde Erfogslosigkeit der ABDA!
Wann kommt endlich die rote Karte
für die
Berufsvertretung der Apotheker?
Die Geduld der Beitragszahler scheint grenzenlos zu sein.

Gunnar Müller / Detmold sagt:
16.12.2011 18:11

Gebe dennoch meine Hoffnung nicht auf ...............

Lassen Sie's doch endlich einmal im positiven Sinne "krachen" für die Deutschen Apotheken, Herr Minister Bahr!
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