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NRW-Gesundheitsministerin Steffens darf auch weiterhin vor E-Zigaretten warnen. (Foto: DAZ/Schelbert)
E-Zigaretten-Vertreiber scheitern vor Gericht
Steffens darf weiter warnen
Düsseldorf - Vertreiber sogenannter E-Zigaretten haben vor Gericht gegen die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Niederlage einstecken müssen.
Ihr Versuch, Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) kritische Aussagen über die E-Zigaretten zu verbieten und sie zu einem Widerruf zu zwingen, schlug fehl. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht habe den Antrag abgelehnt, sagte ein Gerichtssprecher am 17. Januar der Nachrichtenagentur dpa (Az.: 16 L 2043/11). Die Gründe blieben zunächst offen.
Steffens hatte vor dem Verkauf der elektrischen Zigaretten gewarnt und auf gesundheitliche Risiken hingewiesen. Der Zigarettenersatz verdampft eine oft nikotinhaltige Flüssigkeit, die der Verbraucher inhaliert. Anders als bei herkömmlichen Zigaretten werden keine Substanzen verbrannt, der Nutzer nimmt keinen Teer auf.
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dpa / 17.01.2012, 14:30 Uhr
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