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01.08.2015 Pharmazie

Fotos: scottchan, gena96 - Fotolia.com; Montage: DAZ/ekr

DAZ.online Wochenschau

MCP-Tropfen in neuer Dosierung, Ibuprofen mit neuer Packungsbeilage

Die EMA hatte das Risiko neurologischer Nebenwirkungen von Metoclopramid geprüft mit dem Ergebnis, dass alle hochdosierten MCP-Tropfen europaweit vom Markt verschwinden mussten. Jetzt kommen in Deutschland die ersten niedrigdosierten Präparate wieder auf den Markt. Die EMA hatte auch das kardiovaskuläre Risiko einer Ibuprofen-Therapie unter die Lupe genommen, mit dem Ergebnis, dass die Produktinformationen angepasst werden müssen. Und Stiftung Warentest hat Rotklee, Soja und Traubensilberkerze zur Linderung von Wechseljahresbeschwerden bewertet, mit vernichtendem Ergebnis. ...mehr

31.07.2015 Recht

Aktuelle AMVV-Änderung: Ist der vorübergehende Retax-Verzicht vieler Krankenkassen überhaupt möglich? (Foto: Sket)

Neue AMVV-Vorgaben

Retax-Verzicht der Kassen überhaupt möglich?

Gestern saßen GKV-Spitzenverband und DAV wieder an einem Tisch, um eine umfassende Regelung der Retax-Problematik zu finden. Über den Inhalt der Gespräche ist bislang nichts zu erfahren: Man habe sich darauf geeinigt, heißt es von der ABDA-Pressestelle, Inhalt und Fortgang der Gespräche vertraulich zu behandeln. Angesichts der zunehmenden Bereitschaft verschiedener Kassen, bei Rezepten, die nicht den neuen Vorgaben der AMVV entsprechen, vorerst auf Retaxierungen zu verzichten, stellt sich jedoch die Frage, ob ein solcher Verzicht überhaupt möglich ist. ...mehr

30.07.2015 Recht

Angocin-Werbung ging zu weit: Repha hat seine Internetseite angepasst. (Bild: Flyer Repha)

Wettbewerbsverstoß

Angocin-Werbung im Internet ging zu weit

Bei seiner Werbung für Angocin® Anti-Infekt N ist Repha etwas über das Ziel hinaus geschossen: Auf einer Internetseite hatte der Hersteller sein Produkt mit den Worten „pflanzliches Antibiotikum gegen Bakterien und Viren“ sowie der „Vorbeugung gegen Infekte“ beschrieben. Doch diese Versprechen gingen sowohl dem Verein für lautere Heilmittelwerbung, Integritas, als auch dem Oberlandesgericht Celle zu weit: Schließlich wirke es nicht bei jedweder Art von bakteriellen oder viralen Infekten. ...mehr

24.07.2015 Recht

Die AEP-Konditionen passen zwar auf einen Bierdeckel - der Wettbewerbszentrale passen sie aber gar nicht. (Foto: DAZ)

Skonti-Klage

Landgericht Aschaffenburg verhandelt Ende August

Der Streit zwischen der Wettbewerbszentrale und dem Arzneimittelhändler AEP um die Vergabe von Skonti kommt am 27. August vor Gericht: In einer mündlichen Verhandlung wird das Landgericht Aschaffenburg sich mit der im Januar von der Wettbewerbszentrale eingereichten Klage beschäftigen. ...mehr

23.07.2015 Recht

Dürfen Vertragsärzte streiken? Das wird nun wohl das Bundessozialgericht entscheiden. (Foto: Fotolia - beeboys)

Rechtsstreit in Baden-Württemberg

Dürfen Ärzte streiken?

Die Frage, ob niedergelassene Ärzte streiken dürfen, wird nun wohl höchstrichterlich geklärt werden. Das Sozialgericht Stuttgart hat heute eine entsprechende Klage zwar abgewiesen, die Frage selbst aber nicht beantwortet und die Sprungrevision direkt zum Bundessozialgericht zugelassen. ...mehr

20.07.2015 Recht

Rx-Abgabe ohne Rezept: nur, wenn der behandelnde Arzt zustimmt. (Foto: Alexander Raths/Fotolia)

Rx-Abgabe ohne Rezept

Zustimmung irgendeines Arztes nicht ausreichend

Wenn die Anwendung einen verschreibungspflichtigen Medikaments keinen Aufschub erlaubt, darf der Apotheker es nach Rücksprache mit dem Arzt ausnahmsweise ohne ein vorliegendes Rezept abgeben. Allerdings gilt dieser Ausnahmefall nur, wenn es sich dabei um den behandelnden Arzt handelt, entschied der Bundesgerichtshof bereits im Januar – die Zustimmung irgendeines Arztes, der den Patienten gar nicht kennt, reiche nicht aus. Inzwischen liegen die Urteilsgründe vor. ...mehr

16.07.2015 Recht

Leistungserbringer sind verpflichtet, von Patienten die Zuzahlung einzufordern. (Foto: stockpics/Fotolia)

Verstoß gegen Zuwendungsverbot

Grenzen für Zuzahlungsverzicht

Im Umgang mit einem Zuzahlungsverzicht ist Vorsicht geboten: Einem Online-Versender, insbesondere für Produkte zur Behandlung von Diabetes, untersagte das Oberlandesgericht Stuttgart, weiterhin für ein Zuzahlungsverzicht entsprechender Produkte zu werben und die Zuzahlung entsprechend seiner Werbung einzuziehen. Allerdings beschränkten die Richter sich dabei auf Beträge ab einem Euro – der vom Bundesgerichtshof in früheren Boni-Verfahren festgelegten Spürbarkeitsgrenze. ...mehr

Geänderte AMVV: Für Retaxierungen der Krankenkassen gibt es eigentlich keinen Grund. (Foto: contrastwerkstatt/Fotolia)

Geänderte AMVV

„Offensichtliches kasseninduziertes Systemversagen“

Die jüngsten Änderungen der AMVV bewegen weiterhin die Gemüter. Seit 1. Juli müssen Rezepte auch den Vornamen sowie die Telefonnummer der verschreibenden Person enthalten. Viele Apotheker fürchten Retaxationen. Der Geschäftsführer des Apothekerverbands Schleswig-Holstein und des Apothekervereins Hamburg, Dr. Thomas Friedrich, erläutert in der aktuellen DAZ die Neuerung. Für Retaxationen sieht er keinerlei Veranlassung – gleichwohl sieht er durchaus die Gefahr, dass sie kommen könnten. ...mehr

13.07.2015 Recht

Künftig könnte es registrierte Homöopathika nur noch ohne Dosierangaben auf dem Markt geben. (Foto: B. Wylezich/Fotolia)

Unterschied zur Zulassung

Registrierte Homöopathika künftig ohne Dosierangabe?

Gehören Dosierungsangaben in die Packungsbeilage eines registrierten homöopathischen Arzneimittels? Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Köln sind sie dort weder vorgesehen noch zulässig. Damit bestätigen die Verwaltungsrichter die Meinung des BfArM, das die Genehmigung einer Dosierungsangabe in einem Registrierbescheid mit der Begründung abgelehnt hatte, dass das Arzneimittelgesetz dies nicht vorsehe. ...mehr

09.07.2015 Recht

Das BSG hat den juristischen Streit um den Apothekenabschlag 2009 beendet. (Foto: Jörg Lantelme/Fotolia)

Apothekenabschlag 2009

Zehntagesfrist gilt nur für Abrechnung

Das Bundessozialgericht (BSG) hat einen Schlussstrich unter den juristischen Streit zwischen Apothekern und Krankenkassen über den Apothekenabschlag 2009 gezogen: Die Zehntagesfrist, innerhalb der die gesetzlichen Kassen von den Apotheken den gesetzlichen Abschlag erhalten, gilt nur für den Zeitpunkt der Rechnungserteilung – nicht jedoch, wenn die Schiedsstelle nachträglich entscheidet, dass der Pflichtrabatt rückwirkend geändert wird. ...mehr

02.07.2015 Recht

Die Brücken-Apotheke ist schon lange geschlossen. Ihrem letzten Besitzer brachte sie kein Glück. (Foto: DAZ/diz)

„Brücken-Apotheker“ Wagner verstorben

Becker wehrt sich gegen Schadensersatzklage

Der Leipziger Abmahn-Anwalt Christoph Becker, der letzten Dezember Tausende Apotheken in Aufregung versetzt hat, lässt sich nun selbst durch einen Rechtsanwalt vertreten. Dieser hat beantragt, die vom Gesundheitsportal apotheken.de gegen seinen Mandanten und den „Brücken-Apotheker“ Hartmut Wagner erhobene Schadensersatzklage abzuweisen. Möglicherweise muss Becker nun allein für die Folgen des vorweihnachtlichen „Abmahn-Tsunamis“ einstehen. Wagner ist nämlich, wie jetzt bekannt wurde, bereits im Mai verstorben. ...mehr

23.06.2015 Recht

Das Landgericht Hamburg hat Bonuspunkte für Apotheken einstweilig gestoppt. (Foto: Bilderbox)

Integritas stoppt Importeure

Keine Bonuspunkte für Apotheken

Die Arzneimittelimporteure Kohlpharma und EurimPharm müssen ihre Bonus-Programme „Clever+Programm“ und „EurimSmiles® Plus“ für Apotheker einstellen – jedenfalls vorläufig. Grund sind zwei einstweilige Verfügungen, die Integritas, ein „Verband für lautere Heilmittelwerbung“, gegen die Unternehmen erwirkt hat. Er sieht durch die Programme das im Heilmittelwerbegesetz geregelte Zuwendungsverbot und die Vorgaben der Arzneimittelpreisverordnung verletzt. ...mehr

Ein niedersächsischer Apotheker muss seine Approbation abgeben. (Bild: stockpics/Fotolia)

Homöopathie plus

Apotheker verliert wegen Tetrazepam Approbation

Ein niedersächsischer Apotheker muss seine Approbationsurkunde abgeben: Weil er in Absprache mit einem Heilpraktiker Sedativa-Forte-Kapseln Tetrazepam beimischte und an Patienten abgab, ohne sie auf das enthaltene Benzodiazepin hinzuweisen, widerrief die Apothekerkammer Niedersachsen seine Approbation. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg bestätigte nun die Entscheidung der Kammer: Er habe „in gravierender Weise gegen berufliche Kernpflichten eines Apothekers verstoßen“. ...mehr

22.06.2015 Recht

Zahnärzte müssen keine GEMA-Gebühren zahlen, wenn sie Hintergrundmusik zur Beruhigung abspielen. (Foto: Kzenon/Fotolia)

Zahnarzt-Praxen

Keine GEMA-Pflicht für Musik in Praxen

Wenn Zahnärzte in ihren Praxen Musik zur Beruhigung der Patienten laufen lassen, müssen sie dafür keine Gebühren an die GEMA entrichten. Dies entschied der BGH und folgte damit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der im Fall eines italienischen Zahnarztes im gleichen Sinne entschieden hatte. ...mehr

15.06.2015 Recht

Darf ein Einzelhändler auch Rabattcoupons der Konkurrenz einlösen? (Foto: Monkey Business/Fotolia)

Einlösung fremder Rabatt-Gutscheine

Wettbewerbszentrale will Klarheit für alle

Die Wettbewerbszentrale will Klarheit für den gesamten Einzelhandel: Ist die Werbeaktion der Drogeriemarktkette Müller, in deren Rahmen auch Rabattgutscheine anderer Drogeriemärkte und Parfümerien bei Müller eingelöst werden können, tatsächlich wettbewerbsrechtlich zulässig? Das Landgericht Ulm hatte gegen die Aktion keine Einwände – am Donnerstag ist das Oberlandesgericht Stuttgart am Zuge, die Werbemaßnahme zu beurteilen. ...mehr

08.06.2015 Recht

Das LSG hat entschieden: Ein Import-Guthaben ist nach dem Verkauf einer Apotheke nichts mehr wert. (Foto: brat82/Fotolia)

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

Keine Barauszahlung von Import-Guthaben

Die Gutschrift, die einem Apotheker die Übererfüllung der Importquote eingebracht hat, kann nur verrechnet, nicht aber in bar ausgezahlt werden. Die Regelung des Rahmenvertrages über die Arzneimittelversorgung hierzu sei bereits hinsichtlich ihres Wortlauts eindeutig, finde aber zudem im gesetzlichen Hintergrund des Rahmenvertrages seine Bestätigung, heißt es in einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. ...mehr

Die Brücken-Apotheke ist Vergangenheit - doch ihr ehemaliger Inhaber hat auch jetzt noch einige Probleme. (Foto: diz/DAZ)

Folgen der Massenabmahnungen

Hohe Forderungen gegen Abmahnduo

Das Abmahnduo Wagner/Becker, das Ende letzten Jahres tausende Apotheken in Aufregung versetzt hat, wird jetzt vor dem Landgericht München II wegen seiner rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen zur Rechenschaft gezogen: Schadenersatz im sechsstelligen Euro-Bereich fordert die DAN Netzwerk Deutscher Apotheker GmbH – Betreiberin des Online-Portals apotheken.de – ein. Zudem macht sie Unterlassungsansprüche geltend, um zu verhindern, dass der Apotheker und der Anwalt nochmals auf diese Art vorgehen. ...mehr

05.06.2015 Recht

Nach 12 Jahren Rechtsstreit: Jetzt fließt Geld zurück. (Foto: Oleksandr Dobrova/Fotolia)

Rechtsstreit um Apothekenabschlag

Voller Sieg für Hamburger Apothekerverein

Nach über einem Jahrzehnt Rechtstreit mit der früheren City BKK um die Rückerstattung des Apothekenabschlages hat sich der Hamburger Apothekerverein vollumfänglich durchgesetzt. Das Landessozialgericht Hamburg entschied jetzt, dass die Auffanggesellschaft der inzwischen insolventen City BKK 165.000 Euro Kassenabschlag zurückzahlen muss – zuzüglich Zinsen in Höhe von knapp 100.000 Euro. ...mehr

Vor dem Amtsgericht Husum musste sich gestern ein Apotheker verantworten. (Foto: M.-G. Schmitz bzw. S. Welz/Fotolia)

Freiheitsstrafe für Apotheker

BtM-Rezepte wurden zum Verhängnis

Vor dem Amtsgericht Husum ist gestern ein Apotheker aus Nordfriesland zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er hatte Rezepte über Drogenersatzstoffe bedient, obwohl diese nicht korrekt ausgestellt waren. Der Apotheker hätte diese Verordnungen prüfen müssen, ehe er sie bediente – er sei „nicht der Erfüllungsgehilfe des Arztes“, hieß es in der mündlichen Urteilbegründung. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. ...mehr

02.06.2015 Recht

Das OLG Hamm hat einer Herner Apothekerin das Unterhalten ihrer Rezeptsammelbox untersagt. (Foto: valentint/Fotolia)

Genehmigung erforderlich

Rezeptsammelbox-Verbot für Herner Apothekerin

Das Unterhalten einer Rezeptsammelstelle ist nicht von der Erlaubnis zum Arzneimittelversand erfasst. Das hat das Oberlandesgericht Hamm in einem aktuellen Verfahren klargestellt, in dem es um die Zulässigkeit einer Sammelbox für Rezepte im Eingangsbereich eines Lebensmittelmarktes ging, die eine Apothekerin aus Herne dort aufgestellt hatte. Damit verstoße sie gegen die Apothekenbetriebsordnung, befanden die Richter. ...mehr

01.06.2015 Recht

Das LSG hat entschieden, dass Arzneimittel zur Raucherentwöhnung Privatsache bleiben. (Foto: ashumskiy/Fotolia)

BMG setzt sich durch

Raucherentwöhnung bleibt Privatsache

Arzneimittel zur Tabakentwöhnung bleiben weiterhin Privatsache. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat vergangene Woche einen Schlusspunkt unter den Streit zwischen G-BA und Gesundheitsministerium gesetzt. Das Ministerium hatte den Beschluss beanstandet, demzufolge diese Mittel Teilnehmern der Disease-Management-Programme Asthma oder COPD angeboten werden können. ...mehr

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