Sie sind hier: Tagesnews-Politik

20.12.2014 Spektrum

Rückblick auf die letzte Woche
(Foto: gavran333 - Fotolia.com)

Die letzte Woche

Mein liebes Tagebuch

Wenn sich der Weihnachtsmann hinter Hecken versteckt, dann ist was im Busch. In der letzten Woche war’s soweit. Bürokratie und mehr. Ohne Not trat die Substitutionsausschlussliste des G-BA in Kraft. Sie sorgte für bürokratische Wirbel in Apotheken. Und still ruhten nicht nur der See, sondern zahlreiche Arzneimittelzulassungen – oder auch nicht: Die tägliche Hitliste des BfArM gehört mittlerweile zur Frühstückslektüre des Apothekers. Und weil’s bald Weihnachten ist: Ein gar netter Hinweis von BKKs, dass ab Januar kräftig retaxiert wird, wenn gegen Rabattverträge verstoßen wird. Oh, danke schön, süßer die Kassen nie klingen als zur Weihnachtszeit. Mein liebes Tagebuch, ist er nicht schön, der Apothekerberuf? ...mehr

19.12.2014 Politik

Die nächsten Retaxationen stehen vor der Tür. (Foto: Sket)

Rabattverträge

Ab Januar 2015: Zwölf BKKs verschärfen Retax-Politik

Insgesamt zwölf Betriebskrankenkassen im Gefolge der Novitas BKK haben ab Januar 2015 verschärfte Retaxationen bei Abgabe-Verstößen gegen geltenden Rabattverträge angekündigt. Bereits am 27. November hat die Novitas BKK darüber den Deutschen Apotheker Verband (DAV) informiert. Jetzt hat der Hessische Landesapothekerverband (HAV) darüber seine Mitglieder unterrichtet. ...mehr

T-Rezepte: Neue Regelungen in der ApBetrO.

Bundesrat

T-Rezepte jetzt wöchentlich ans BfArM

In der letzten Sitzung dieses Jahres hat der Bundesrat heute die Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung (AMVV), der Apothekenbetriebsordnung, der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel und der Medizinprodukte-Abgabeverordnung verabschiedet. Mit dieser Änderungsverordnung werden mehrere Verordnungen geändert, die den Vertriebsweg von Arzneimitteln und Medizinprodukte betreffen. ...mehr

Nächstes Jahr gilt nur noch die eGK. (Foto: TK)

Elektronische Gesundheitskarte

KBV: Papier-Ersatz für eGK nur im Ausnahmefall

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat aus gegebenem Anlass nochmals darauf hingewiesen, dass ab Januar 2015 gesetzlich Versicherte die elektronische Gesundheitskarte eGK benötigen. Nur in Ausnahmefällen und befristet könne die eGK durch einen papiergebundenen Anspruchsnachweis ersetzt werden. ...mehr

18.12.2014 Politik

AOK-Chef Jürgen Graalmann ist unzufrieden mit den beiden jüngsten Gesetzentwürfen aus dem BMG. (Foto: Sket)

GKV-VSG und Präventionsgesetz

Kassen kritisieren Bundesgesundheitsminister Gröhe

Gestern hat das Bundeskabinett mit dem GKV-Versorgungstärkungsgesetz und mit dem Präventionsgesetz zwei Gesetze von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe verabschiedet und ins Parlament geschickt. Vor allem der Entwurf für das Präventionsgesetz steht in der Kritik – nicht zuletzt seitens der Kassen. ...mehr

17.12.2014 Politik

Nächste Station Bundestag: Zwei Gesetze von Minister Gröhe hat das Bundeskabinett heute gebilligt. (Foto: Sket bzw. T. Trutschel photothek)

Gesundheitspolitik

Bundeskabinett stimmt GKV-VSG und Präventionsgesetz zu

Das Bundeskabinett hat heute zwei Gesetzen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zugestimmt und auf die parlamentarische Reise geschickt. Das „Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-VSG) beinhaltet unter anderem die Festschreibung des Kassenabschlags für Apotheker, vor allem aber Regelungen zur ambulanten und stationären Versorgung. Außerdem stimmte das Kabinett dem Entwurf des Präventionsgesetzes zu. ...mehr

Sport auf Rezept? Michael Hennrich ist skeptisch. (Foto: TK)

Große Koalition

Zweifel am Präventionsgesetz

Das Präventionsgesetz von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) stößt in der großen Koalition auf Widerstand. Es gibt Zweifel daran, dass das Gesetz zur Gesundheitsförderung im inzwischen fünften Anlauf vom Bundestag beschlossen wird. Das Kabinett will Gröhes Entwurf heute Vormittag billigen. ...mehr

Gesundheitsminister Gröhe hat im zurückliegenden Jahr vor allem den Koalitionsvertrag abgearbeitet. (Foto: Schelbert/DAZ)

Ein Jahr Gesundheitsminister Gröhe

Pragmatisch, praktisch, Gröhe

Seit einem Jahr ist er im Amt. Hermann Gröhe hat hart gearbeitet. So viele Gesetzentwürfe wie selten zuvor in einem ersten Jahr haben das BMG verlassen. Punkt für Punkt setzt der frühere CDU-Generalsekretär den Koalitionsvertrag um. Geräuschlos. Anders als seine Vorgänger ohne Konflikte, aber auch ohne Glanz. Hermann Gröhe arbeitet die Themenliste der GroKo-Gesundheitspolitik einfach ab. Eigene Ambitionen oder gar Visionen sind beim Rheinländer nicht erkennbar. Und man sieht ihm auch nicht an, ob ihm das Amt des Gesundheitsministers Spaß macht. ...mehr

16.12.2014 Politik

Josef Hecken: Apotheker wussten was kommt! (Foto: G-BA)

Substitutionsausschlussliste

Hecken: Apotheker-Kritik nicht nachvollziehbar

Die Substitutionsausschlussliste hat die Apotheken heftig erwischt. Vor allem die Rezepte über Levothyroxin-Präparate machen ihnen in der Praxis zu schaffen. Und so ist es kaum verwunderlich, dass sie sich eine Übergangsfrist für die Umsetzung der Liste gewünscht hätten. Doch sie war von einem Tag auf den anderen gültig und zu beachten. Josef Hecken, Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses, meint jedoch: „Mit Blick auf den Verfahrensverlauf und diese überaus ansehnlichen Zeitspannen ist der Ruf nach einer Vorbereitungszeit für die Umsetzung kaum nachvollziehbar“. ...mehr

15.12.2014 Politik

Die Arzneimittelausgaben der GKV stehen stets im Fokus (Foto: avarand/Fotolia).

Analyse zu den GKV-Arzneimittelausgaben

Differenziertere Betrachtung notwendig

Das Bundesgesundheitsministerium beruhigt die Öffentlichkeit einerseits in Hinblick auf die Finanzsituation der Gesetzlichen Krankenversicherung. Auf der anderen Seite wird beim Anstieg der Arzneimittelkosten mit überhöhten Zahlen die Situation dramatisiert. Eine Analyse von Uwe Hüsgen. ...mehr

12.12.2014 Politik

Friedemann Schmidt meldet sich zu Wort. (Foto: Sket)

Ruhende Arzneimittelzulassungen

Schmidt: Apotheker müssen früher informiert werden

Trotz der ruhenden Zulassungen zahlreicher Arzneimittel stellen die Apotheken die Versorgung der Patienten weiterhin sicher – mit hohem pharmazeutischem Engagement, aber auch mit großem logistischem und betriebswirtschaftlichem Aufwand. Damit die Apotheken nicht auch noch Gefahr laufen, retaxiert zu werden, hat sich der Deutsche Apothekerverband (DAV) mit dem GKV-Spitzenverband auf ein Vorgehen verständigt. Dies gibt die ABDA per Pressemeldung bekannt. Auch ABDA-Präsident Friedemann Schmidt meldet sich jetzt zu Wort. ...mehr

Frankreichs Apotheker können aufatmen. (Foto: corun/Fotolia)

„Reglementierte Berufe“ in Frankreich

Apotheken nicht mehr im Visier

In dem am 10. Dezember vom französischen Wirtschaftsminister Emanuel Macron vorgestellten Deregulierungspaket, dem „loi Macron“, sind die Apotheken nicht mehr in der Schusslinie. Bei der avisierten Wirtschaftsreform sollte es nicht zuletzt fast allen „reglementierten“ Berufen, unter anderem den Apothekern, an den Kragen gehen. Durch umfassende Liberalisierung wollte man dort Einsparungen in Milliardenhöhe erreichen. ...mehr

Die Freien Berufe wollen ihre Kräfte wieder bündeln (Foto: Coloures-pic/Fotolia).

Freie Berufe

Freiberufler wieder unter einem Dach

Der Fortbestand des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB), in dem auch die ABDA Mitglied ist, ist gesichert. Nach Reformen der Verbandstruktur kehren jetzt wichtige Berufsgruppen wie die Ärzte zurück. Andere haben auf ihren bereits angekündigten Austritt verzichtet. „Der BFB bildet nun das Spektrum der Freien Berufe in seiner Mitgliedschaft repräsentativ ab und geht mit einem klar konturierten Profil in das Jahr 2015“, heißt es in einer Mittteilung. ...mehr

11.12.2014 Politik

Im Januar will Justizminister Maas einen Gesetzentwurf gegen Korruption im Gesundheitswesen präsentieren. (Foto: Ocskay Bence/Fotolia)

Korruption im Gesundheitswesen

Maas: Gesetz wird im Januar auf den Weg gebracht

Die schwarz-rote Bundesregierung will einen neuen Anlauf unternehmen, um Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe zu stellen. Justizminister Heiko Maas (SPD) will einen entsprechenden Gesetzentwurf Anfang kommenden Jahres vorlegen. „Korruption darf in keiner Praxis und keinem Krankenhaus einen Platz haben. Auf dem Spiel steht am Ende die Gesundheit der Patienten.“ ...mehr

Entlassmanagement: Apotheker dürfen mitreden, aber nicht entscheiden. (Foto: corbisfsomos bzw. M. Nivelet/Fotolia)

Entlassmanagement im GKV-VSG

Apotheker dürfen mitreden, aber nicht entscheiden

Im Gesetzentwurf für das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz, das kommenden Mittwoch im Kabinett behandelt werden soll, hat sich auch im Hinblick auf das Entlassmanagement eine kleine Änderung ergeben: Beim Entlassmanagement sollen die Apotheker bei der Ausgestaltung nun doch einbezogen werden. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass sie mitreden dürfen – aber nicht mitentscheiden. ...mehr

Retaxationen - wann sie zu unterbleiben, sollen DAV und GKV-SV regeln. (Foto: Sket)

GKV-VSG-Entwurf

Frist für Null-Retax-Einigung

Im jetzt vorliegenden Gesetzentwurf für das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz hat das Gesundheitsministerium nochmals Hand an der geplanten Null-Retax-Regelung angelegt. Den Rahmenvertragspartnern Deutscher Apothekerverband und GKV-Spitzenverband soll nun eine Einigungsfrist vorgegeben werden – noch spart der Entwurf das konkrete Datum jedoch aus. ...mehr

10.12.2014 Politik

Hans Rudolf Diefenbach fordert ein Statement von Friedemann Schmidt. (Foto: DAZ/Schelbert)

Folgen des Studien-Skandals in Indien

Diefenbach: Apotheker baden die Probleme aus

Die mutmaßlich gefälschten Studien für Generika, die in Deutschland dazu geführt haben, dass jetzt 80 Arzneimittel nicht mehr verkehrsfähig sind, lassen derzeit einige Apotheker verzweifeln. Schließlich finden sich auf der BfArM-Liste der betroffenen Arzneimittel viele Rabattvertragspräparate. Für den stellvertretenden HAV-Vorsitzenden Hans Rudolf Diefenbach ist dies ein Skandal – vor allem weil wieder Ärger in der Apotheke abgeladen wird, die Unterstützung aber fehlt. ...mehr

Die KV Sachsen sieht ARMIN auf Erfolgskurs. (Logo: ARMIN)

Arzneimittelinitiative Sachsen-Thüringen

KV Sachsen sieht ARMIN auf Erfolgskurs

Bislang galten vor allem die Ärzte Sachsens als Fortschrittsbremser beim Modellprojekt ARMIN in Sachsen und Thüringen. Doch jetzt zieht die für die Kommunikation zuständige Kassenärztliche Vereinigung des Freistaates eine positive Zwischenbilanz und zitiert einen Chemnitzer Arzt als Kronzeugen für den Erfolg. Im Januar 2015 soll nun das dritte Modul, das Medikationsmanagement, starten. ...mehr

Pharmazeutische Bedenken können bei Wirkstoffen der Substitutionsausschlussliste nicht mehr geltend gemacht werden. (Foto: ABDA bzw. Sket)

Veröffentlichung im Bundesanzeiger

Substitutionsausschlussliste gilt ab sofort!

Ab heute gilt die Substitutionsausschlussliste des Gemeinsamen Bundesausschusses. Der entsprechende Beschluss zur Änderung der Arzneimittelrichtlinie wurde am Montag im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat heute in Kraft. Eine Übergangsregelung gibt es nicht. Die ABDA gibt erste Anwendungshinweise. ...mehr

Vor dem ersten Kita-Besuch könnte künftig eine Impfberatung für Eltern Pflicht werden. (Foto: Bilderbox)

Masern, Mumps & Co.

Impfberatungspflicht vor Kita-Besuch?

Eltern, die ihr Kind erstmals in eine Kindertagesstätte schicken wollen, sollen künftig eine Impfberatung absolvieren müssen. Das sieht nach Informationen der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ ein Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vor, der voraussichtlich nächste Woche im Kabinett behandelt wird. ...mehr

Lucky Loser: Gröhe zieht bei der Wahl zum CDU-Parteipräsidium zurück. (Foto: DAZ/jz)

Jens Spahn im CDU-Präsidium

Lucky Loser: Gröhe zieht zurück

Gegen Jens Spahn hat er zwar verloren: Trotz der empfindlichen Niederlage im ersten Wahlgang zum CDU-Parteipräsidium hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe aber mit seinem taktischen Rückzug von der Bewerberliste sein Gesicht wahren können. Wie ein Gentleman ließ er Emine Demirbüken-Wegner den Vortritt und zog danach in den CDU-Bundesvorstand ein. ...mehr

12345678910  …  nächste