Eiszeit: Michalk sagt Termin mit Ärzten ab

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Maria Michalk (CDU), hat in einem Schreiben an die KBV-Vorstände Andreas Gassen und Regina Feldmann einen für den letzten Dienstag angesetzten Gesprächstermin kurzfristig abgesagt. Grund dafür ist eine Pressemitteilung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV)  zur Verabschiedung der Krankenhausreform im Bundestag. „Aufgrund der in der Pressemitteilung veröffentlichten Falschaussagen und der direkten Verleumdung der Gesundheitspolitik der großen Koalition sehe ich zurzeit keine Grundlage für konstruktive Gespräche zwischen der KBV und mir als Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion", heißt es im Brief.

Unter der Überschrift „Armutszeugnis“ hatte die KBV darin die Krankenhausreform heftig als „großangelegte Verschiebung von Finanzmitteln aus dem ambulanten in den stationären Bereich“ attackiert. „Keine Strategie, kein Weitblick, nur eine Verschiebung von Geldern, die für die ambulante Versorgung der Patienten gebraucht werden, in die leeren Kassen von Krankenhäusern", lauteten die Vorwürfe.

Für Michalk ist die KBV mit ihren Formulierungen über das im Lobbyistendeutsch Übliche deutlich hinausgeschossen. Sobald sich die KBV wieder auf dem Boden des fachlichen Austauschs befinde und ihre polemische Kampagne gegen die Ziele unserer Gesundheitspolitik beende, sei sie gerne bereit, den Dialog wieder aufzunehmen, schreibt Michalk. Die Tür zugeschlagen hat Michalk also nicht, aber vorerst herrscht Eiszeit.