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Stühlerücken in der CDU/CSU-Fraktion
Spahn jetzt bei Schäuble
Seit letztem Freitag ist Jens Spahn – bislang gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag – Parlamentarischer Staatssekretär im Hause von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble. Er folgt Steffen Kampeter, der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) werden soll.
Schäuble würdigte Kampeter als „wertvollen Ansprechpartner im Bundesfinanzministerium“ und dankte ihm „für sein vorbildliches Engagement und unsere freundschaftliche Zusammenarbeit“. Seinem Nachfolger Spahn wünschte der Minister „einen guten Start hier im Haus“. Er zeigte sich „überzeugt, dass er wie sein Vorgänger dabei helfen wird, unsere Politik wie bisher gegenüber Parlament und Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar zu machen“.
Spahn selbst postete bei Facebook und Twitter anlässlich seines Wechsels ins Finanzministerium: „Europa und der Euro, der Haushalt und die Stabilität der Finanzmärkte gehören zu meiner neuen Aufgabe als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen. Heute ging's los, ich freue mich auf eine spannende Zeit.“
Noch keine offzielle Nachfolge in der Gesundheitspolitik
Seinen Posten als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll die sächsische Bundestagsabgeordnete Maria Michalk übernehmen. Die Wahl hat allerdings noch nicht stattgefunden. Die nächste offizielle Fraktionssitzung, in der die Wahl abgehalten werden könnte, ist erst nach der parlamentarischen Sommerpause, am 8. September vorgesehen. Möglicherweise wird es in der Sommerpause auch eine Fraktionssondersitzung geben, in der eine Wahl Michals ebenfalls denkbar wäre.
1 Kommentar
Patientenrechtegesetz
von Maria Karwelies am 30.04.2016 um 14:47 Uhr
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