Freie Demokraten

FDP: Bahr vor Partei-Comeback?

Berlin - 06.03.2013, 17:33 Uhr


Bislang hat sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erfolgreich aus den innerparteilichen Querelen der FDP herausgehalten. Auf dem Parteitag der Freien Demokraten am kommenden Wochenende könnte Bahr allerdings wieder in den parteipolitischen Ring steigen. Er denkt über eine Kandidatur für das FDP-Präsidium nach.

Zwar sind Bundesminister automatisch kooptierte Mitglieder des FDP-Führungsgremiums. Bahr müsste sich daher nicht um den Posten als Beisitzer bemühen. Die Kandidatur Bahrs zielt also nicht nur auf größeres politisches Gewicht durch ein Votum des Parteitages. Bahrs Kandidatur würde sich vielmehr gegen einen anderen Ministerkollegen richten: Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der erneut als Beisitzer für das FDP-Präsidium antreten will, soll für sein Verhalten auf dem Höhepunkt der Krise um den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler abgestraft werden.

Niebel hatte beim Dreikönigstreffen am 6. Januar in Stuttgart Rösler offen angegriffen, ihm Führungsfehler und Führungsschwäche vorgeworfen und indirekt einen Wechsel an der FDP-Spitze eingefordert. Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen waren Niebels Bemerkungen als parteischädigend empfunden worden. Jetzt wird Bahr vom NRW-Landesverband gedrängt, mit seiner Kandidatur Niebels Beisitzerplatz streitig zu machen. Eine Entscheidung über Bahrs Kandidatur ist noch nicht gefallen.

Sollte Bahr kandidieren, kehrt er auf die parteipolitische Bühne zurück. Vor drei Jahren hatte Bahr den Vorsitz des wichtigsten FDP-Landesverbandes NRW übernommen. Um den Weg für Christian Lindner bei der Neuwahl des Landtages in Düsseldorf freizumachen, hatte Bahr den Landesvorsitz im vergangenen Jahr wieder an den FDP-Spitzenkanddaten Lindner abgegeben.


Lothar Klein