Sie sind hier: Tagesnews-Politik > News
Politik
Spahn: Regierungskoalition prüft Rx-Boni-Verbot. (Foto: Sket)
Versandhandel
Spahn: Koalition prüft Rx-Boni-Verbot
Berlin - Noch hat der Gemeinsame Senat der Obersten Gerichtshöfe nicht über die Frage entschieden, ob ausländische Versandapotheken die deutsche Arzneimittelpreisverordnung beachten müssen. Nun überlegt die schwarz-gelbe Regierungskoalition, ob sie den Richtern zuvorkommt und Rx-Boni bei Lieferung aus dem Ausland verbieten kann. „Wir prüfen das, weil wir faire Wettbewerbsbedingungen für die deutschen Apotheken wollen", sagte CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn gegenüber DAZ.online.
Es gibt allerdings in der Koalition noch keine konkreten Vorstellungen, wie ein solches Rx-Boni-Verbot umgesetzt werden kann. Daher können die Pläne der Koalition frühestens mit der geplanten Novelle des Arzneimittelgesetzes (AMG) im nächsten Jahr umgesetzt werden. Für das zur Verabschiedung anstehende Versorgungsstrukturgesetz kommt eine solche Regelung noch zu früh.
Sollte die schwarz-gelbe Regierung ein RX-Boni-Verbot tatsächlich durchsetzen können, wäre das Geschäftsmodell der niederländischen ihre Versandapotheken DocMorris, Vitalsana und Europa Apotheek Venlo in Gefahr. Diese werben in Deutschland mit Rx-Boni für den Arzneimittelversand aus Holland. In Deutschland sind Rx-Boni nur bis zu einer Bagatellgrenze von rund einem Euro erlaubt.
Im kommenden Jahr wird auch der Gemeinsame Senat darüber entscheiden, ob die deutsche Arzneimittelpreisverordnung für ausländische Versandapotheken gilt. Bundessozialgericht (BSG) und Bundesgerichtshof (BGH) hatten in dieser Frage unterschiedlich geurteilt.
Lothar Klein / 08.11.2011, 15:16 Uhr
Sie können die News auch als RSS-Feed abonnieren:
RSS-Feed Tagesnews AlleHier finden Sie weitere Informationen zum RSS-Feed der DAZ.online.
Bernd Küsgens sagt:
09.11.2011 11:14"Patient sagt"
Dann können Sie ja einmal zu mir kommen, besonders im Notdienst, Nachts oder Sonntags, dann erkläre ich Ihnen einmal wo ich mein "Pfründe" habe. Ich schlage Ihnen vor, Ihre Medikamente demnächst in der Türkei, was sage ich ,in Indien zu kaufen, da können Sie "Ihre Pfründe" maximieren.
ApoNebenan sagt:
09.11.2011 10:04Liebe Patient,
selbstverständlich können sie (fast) immer sparen, wenn sie "Geschäfte" außerhalb Deutschlands tätigen.
Sie zahlen nämlich dann alle (ev. niedrigeren) Steuern/Abgaben dorthin und das "Geschäft" unterliegt auch meist dem lokalen ausländischen Recht.
Es steht jedem frei, sein Geld ins Ausland fließen zu lassen um hier zu sparen.
Besserwisser sagt:
08.11.2011 23:56wers glaubt!!
Patient sagt:
08.11.2011 19:21Da kann der Patient endlich ein wenig sparen und die bescheuerten Politiker wollen wieder nur die Pfründe der Apotheker retten.
Bloß kein Wettbewerb für die Apotheker. Hoffentlich hat die EU dabei das letzte Wort.
miwin sagt:
08.11.2011 18:37Leider lassen mich die leidvollen und teuren Erfahrung mit den lobbygetriebenen Politikern das beim besten Willen nicht glauben.
Besonders da man "noch keine konkreten Vorstellungen" hat...
Michael Zeimke sagt:
08.11.2011 17:59Die Lösung ist ganz einfach. das EU-Recht
gibt jedem Mitgliedsland die Option ,den Versandhandel zu verbieten. Als sogenannt
Mittelstandspartei (incl.des 2% Partners )
muß man nur wollen.