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Politik

Karl Lauterbach (SPD) findet, Gesundheitsminister Rösler sollte über einen Rückzug nachdenken. (Foto: Sket)
Gesundheitsreform
Lauterbach: Rösler auf ganzer Linie gescheitert
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) "auf der ganzen Linie gescheitert". Nachdem das von ihm favorisierte Modell einer Kopfpauschale für alle Kassenmitglieder nun "sang- und klanglos einkassiert wurde, fängt jetzt die Beschädigung des Amtes an", sagte Lauterbach am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. "Es wäre Zeit, langsam über einen Rückzug nachzudenken."
Zuvor hatte Rösler wegen des andauernden Widerstandes der CSU angekündigt, in zwei Wochen ein überarbeitetes Konzept vorzulegen. Das Modell einer Kopfpauschale von 30 Euro ist damit vorerst vom Tisch.
Rösler zeigte sich heute in Berlin „empört“ über die Blockade seiner Vorschläge durch die CSU: Mit „politischen Statements“ und mit „politischen Widerstand“ seien die Probleme des Gesundheitssystems nicht zu bewältigen, sagte er. „Ich bin empört, dass sich die CSU nicht der politischen Verantwortung stellt.“
Die Frage, ob er in den letzten Tagen an einen Rücktritt vom Amt des Bundesgesundheitsministers gedacht habe, beantwortete Rösler mit einer asiatischen Lebensweisheit: „Der Bambus biegt sich im Wind, aber er bricht nicht.“
Aus Lauterbachs Sicht ist Rösler allerdings eher "ein Schilfrohr, das jetzt geknickt ist". Der Minister - so sein Vorwurf - habe trotz der galoppierenden Gesundheitskosten in den mehr als sieben Monaten seiner Amtszeit "noch keinen einzigen Sparvorschlag" umgesetzt. Stattdessen habe er mit dem Festhalten an seinem Prämienmodell die Bürger monatelang verunsichert.
dpa/Kirsten Sucker-Sket / 04.06.2010, 14:13 Uhr
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